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Eigenbetrieb Städtische Kliniken Frankfurt am Main-Höchst hier: Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2021

Vorlagentyp: M
Grünflächen, Wald und FriedhöfeGesundheit und SozialesWirtschaft und Tourismus
3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, den Wirtschaftsplan für die Städtischen Kliniken Frankfurt am Main-Höchst für das Geschäftsjahr 2021 zu genehmigen. Dies erfolgt gemäß den Vorgaben des Hessischen Eigenbetriebsgesetzes und wird von der Betriebskommission empfohlen. Das erwartete Ergebnis ist die Zustimmung zur Vorlage durch die Stadtverordnetenversammlung.

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

Feststellung des Wirtschaftsplans für das Geschäftsjahr 2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 9. August 2021 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 16
Angenommen
Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung) FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 21.09.2021
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage M 114 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
BFF-BIGGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung); BFF-BIG und Gartenpartei (= Enthaltung)

PARLIS

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