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Jahresrechnung 2005 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2005

Vorlagentyp: M
14 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 15.06.2007, M 105

Betreff:

Jahresrechnung 2005 und Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2005

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 22.06.2006, § 356 (M 85)

  1. Die Schlussberichte des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnungen 2005 dienen zur Kenntnis
  2. Es dient weiter zur Kenntnis, dass der Magistrat die Stellungnahmen zum Schlussbericht umgehend nachreichen und die Entlastung nach § 113 und § 114 HGO beantragen wird.

Begründung:

Das Revisionsamt hat die Schlussberichte über die Prüfung der Jahresrechnungen 2005, abgeschlossen am 31.01.2007, mit Schreiben vom 25.04.2007 dem Magistrat vorgelegt.

Der Magistrat wird umgehend zu den Prüfbemerkungen Stellung nehmen und die Entlastung gem. § 114 HGO beantragen.

Hinweis:

Anlage (Schlussberichte des Revisionsamtes) steht digital nicht zur Verfügung.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 2007 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 14 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.03.2008 im Stadtverordnetenversammlung angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf14 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 12
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 44
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO I, TOP 9
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 29
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 16 · 13.11.2007
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 17 · 15.11.2007
TO II, TOP 27
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 17 · 11.12.2007
TO I, TOP 13
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 18 · 13.12.2007
TO II, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 29.01.2008
TO I, TOP 10
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 31.01.2008
TO II, TOP 22
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 20 · 26.02.2008
TO I, TOP 8
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 21 · 28.02.2008
TO II, TOP 18
Beraten
Die Beratung der Vorlage M 105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 21 · 13.03.2008
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFFLinkeFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP; BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und FAG (= Enthaltung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 22 · 18.03.2008
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
REPÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
LinkeFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); LINKE., FAG und BFF (= Enthaltung)

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