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Vorlagentyp: K
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird beauftragt, wichtige Informationen zu Jobangeboten aus allen maßgeblichen Dezernaten zusammen zu tragen und anschließend in verschiedenen Sprachen zu veröffentlichen und bekannt zu geben.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2022 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.06.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 8 · 24.05.2022
TO I, TOP 100
Abgelehnt
Die Vorlage K 93 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinke
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (vereinfachtes Verfahren)BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 8 · 31.05.2022
TO I, TOP 73
Abgelehnt
Die Vorlage K 93 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGÖkoLinX-ELFIBFGartenpartei
Sonstige:
FRAKTION (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren) IBF und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 09.06.2022
TO II, TOP 51
Abgelehnt
Die Vorlage K 93 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFIBFGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU, BFF-BIG und FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF, IBF und Gartenpartei (= Annahme)

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