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Impfkampagne in Flüchtlingsunterkünften

Vorlagentyp: K
2 SitzungenAbgelehnt

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Inhalt

Anregung der KAV vom 28.06.2021, K 8

Betreff: Impfkampagne in Flüchtlingsunterkünften Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 3. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 28.06.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in Flüchtlingsunterkünften eine breite Kampagne in verschiedenen Sprachen mit Hilfe von Personen, die von Geflüchteten respektiert werden, durchzuführen. Des Weiteren sollen Mobile Impfteams vor Ort bereitgestellt werden.

Begründung: In Flüchtlingsunterkünften in Deutschland zeichnet sich eine relativ geringe Impfbereitschaft ab. Die Corona-Impfquoten in den Einrichtungen bewegen sich aktuell zwischen 33 und 60 Prozent, wie eine Umfrage des "Evangelischen Pressedienstes" unter den Bundesländern ergab. Sprachbarrieren, religiöse Gründe, aber auch Falschinformationen sind die wesentlichen Gründe für Vorbehalte. Daher sollten Personen, die von Geflüchteten respektiert werden und die in den jeweiligen Muttersprachen informieren können, angeworben werden. Mithilfe von mobilen Impfteams können die Menschen in den Flüchtlingsunterkünften dann sofort geimpft werden. Wenn der Impfstoff von Johnson und Johnson verwendet wird, ist nur eine einmalige Impfung erforderlich.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 30.06.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Juni 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 32
Abgelehnt
Die Vorlage K 8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 65
Abgelehnt
Die Vorlage K 8 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und Gartenpartei gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

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