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Kampagne für kommende doppelte Staatsbürgerschaft

Vorlagentyp: K
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Anregung

Die Stadt Frankfurt wappnet sich bereits jetzt für die neuen Bedingungen zur doppelten Staatsangehörigkeit.

Der Magistrat wird beauftragt, eine entsprechende Kampagne vorzubereiten. Auch die relevanten Ämter sollen informiert und darauf vorbereitet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. März 2022 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 7 · 09.05.2022
TO I, TOP 34
Abgelehnt
Die Vorlage K 88 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFIBF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU, BFF-BIG und FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF (= Annahme) Gartenpartei (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 12 · 12.05.2022
TO II, TOP 83
Abgelehnt
Die Vorlage K 88 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeFDPAfDVoltGartenpartei
Ablehnung:
CDUBFF-BIGFRAKTIONÖkoLinX-ELFIBF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und Gartenpartei gegen CDU, BFF-BIG und FRAKTION (= vereinfachtes Verfahren) sowie ÖkoLinX-ELF und IBF (= Annahme)

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