Aufnahme von Andrzej Branecki in die Vorschlagsliste für Straßenbenennungen und Vorlage an den zuständigen Ortsbeirat
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Thema Kultur verfolgenAnregung
Der Magistrat
- nimmt den Namen Andrzej Branecki in die "Vorschlagsliste der Stadt für Straßen und Plätze" auf
- und berücksichtigt bei der nächstmöglichen Benennung (Benennung einer neuen Straße bzw. Umbenennung einer existierenden Straße) - er bindet den zuständigen Ortsbeirat rechtzeitig ein, damit er auf Vorlage des Magistrats über die Straßenbenennung entscheiden kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. März 2022 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Gartenpartei (= Enthaltung) IBF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und IBF (= Annahme); Gartenpartei (= Enthaltung)