Wegweiser für den Fall des Verlustes des Impfbuches
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenAnregung
Der Magistrat wird beauftragt, einen Wegweiser in verschiedenen Sprachen zu erstellen und zu verbreiten, der darüber aufklärt, was im Falle des Verlustes des Impfbuches zu tun ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. März 2022 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.05.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE. und AfD gegen CDU (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und Volt (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); FRAKTION (= Enthaltung)