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Kohlekraftwerk der Mainova vor 2030 abschalten!

Vorlagentyp: K
Umwelt und EnergieSport, Freizeit und Bäder
20 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 16.01.2018, K 72

Betreff: Kohlekraftwerk der Mainova vor 2030 abschalten! Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 20. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 15.01.2018 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, einen präzisen Plan zur Stilllegung des Kohlekraftwerkes der Mainova an der Gutleutstraße vorzulegen und die Stilllegung der Anlage als Priorität im Masterplan 100% Klimaschutz der Stadt festzulegen. Die KAV fordert, dass die Stilllegung vor dem geplanten Datum 2030 stattfindet. Insbesondere die Aspekte des Ersatzes dieser Energiequelle durch den Einsatz erneuerbarer Energien und die Optimierung bzw. Senkung des Strom- bzw. Wärmeverbrauches soll dargestellt werden.

Begründung: Nachdem die Bevölkerung der Stadt München der Stilllegung ihrer Kohlekraftwerke zugestimmt hat, hat Frankfurt am Main das Nachsehen. 5% des CO2-Ausstoßes der gesamten Stadt könnten durch eine Umstellung auf Gas reduziert werden. Zudem würde die Feinstaubluftverschmutzung durch die Stilllegung auch stark reduziert.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Beratung im Ortsbeirat: 1 Versandpaket: 17.01.2018

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Januar 2018 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 13.12.2018 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 15.02.2018
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

OBR 1
Sitzung 19 · 20.02.2018
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 72 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeÖkoLinX-ARLPartei
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, PARTEI und U. B. gegen SPD und FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 20.02.2018
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 19 · 08.03.2018
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 19 · 13.03.2018
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 79
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 20 · 17.04.2018
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 21 · 07.05.2018
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 21 · 15.05.2018
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 07.06.2018
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 22 · 12.06.2018
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 23 · 09.08.2018
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 23 · 14.08.2018
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 24 · 13.09.2018
TO I, TOP 35
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 14
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 25.10.2018
TO I, TOP 38
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 25 · 30.10.2018
TO I, TOP 17
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRANKFURTER

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 26 · 29.11.2018
TO I, TOP 37
Abgelehnt
Die Vorlage K 72 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFAfDFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Sonstige:
Frankfurter (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und FRAKTION (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 26 · 04.12.2018
TO I, TOP 18
Abgelehnt
Die Vorlage K 72 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 29 · 13.12.2018
TO II, TOP 60
Abgelehnt
Die Vorlage K 72 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARLFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) sowie FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

PARLIS

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