Weiterer Aufzug für die Hauptwache
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Anregung der KAV vom 22.11.2021, K 49
Betreff: Weiterer Aufzug für die Hauptwache Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 22.11.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Bei der Umwandlung des Platzes Hauptwache wird mindestens ein weiterer Aufzug gebaut.
Begründung: Der einzig vorhandene Aufzug am Platz Hauptwache ist immer wieder defekt und die Reparaturarbeiten dauern viel zu lang. KAV-Mitglieder müssen immer wieder nachfragen, warum die angegebenen Fristen nicht eingehalten werden (sh. Bild: 6 Tage nach der geplanten Betriebsinnahme war der Aufzug immer doch defekt). Die Situation ist so dramatisch, dass Rollator-Nutzerinnen und -Nutzer, Eltern mit Kinderwagen und Rollstuhlfahrerinnen und -fahrer mit der Bahn bis zum Willi-Brandt-Platz fahren und von da aus mit der U-Bahn zurück, um die Infrastruktur der Hauptwache zu nutzen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2021Sie sind hierKK 49Weiterer Aufzug für die HauptwacheKAV-Anregung
- 16. Mai 2022Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1095Weiterer Aufzug für die HauptwacheStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und Volt gegen LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme) sowie AfD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Prüfung und Berichterstattung)