Kostenlose Fahrradcodieraktionen
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 22.11.2021, K 44
Betreff: Kostenlose Fahrradcodieraktionen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 6. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 22.11.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, kostenlose Fahrradcodieraktionen und Sicherheitschecks in den Vereinen anzubieten. Dies kann durch das Verkehrsdezernat, bzw. in Kooperation mit der Polizei erfolgen. Die KAV ist bereit, die Aktion bei Bedarf zu koordinieren.
Begründung: Frankfurt am Main hat in den letzten Monaten und Jahren erhebliche Bemühungen unternommen, die Stadt fahrradfreundlich umzugestalten. Es geht nun darum, die Fahrradakzeptanz noch weiter zu steigern. Die Polizei führt bereits diese Codieraktionen und Sicherheitschecks durch. Doch es ist notwendig und gewinnbringend, die Aktionen zu steigern.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Personal, Sicherheit und Digitalisierung Ausschuss für Mobilität und Smart-City Versandpaket: 24.11.2021
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. November 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme) und ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. (= Annahme)