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Raumangebote für Samstagsschulen

Vorlagentyp: K
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 25.10.2021, K 39

Betreff: Raumangebote für Samstagsschulen Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 5. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 25.10.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, geeignete Räume für Samstagsschulen in Frankfurt am Main zu finden, bzw. vorhandene Verträge zu behalten.

Begründung: Vor allem kleinere Samstagschulen (ethnische Communities bieten sie an, um Sprache und Kultur zu vermitteln) haben in Coronazeiten Probleme, geeignete Räume zu finden. So leidet die wertvolle Integrationsarbeit, die diese Schulen leisten. Es ist notwendig, möglichst schnell und unbürokratisch Räume für die Samstagsschulen zur Verfügung zu stellen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa Ausschuss für Bildung und Schulbau Versandpaket: 03.11.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. Oktober 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 09.12.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 3 · 29.11.2021
TO I, TOP 26
Abgelehnt
Die Vorlage K 39 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELF
Enthaltung:
FRAKTION
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU und LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 3 · 02.12.2021
TO I, TOP 13
Abgelehnt
Die Vorlage K 39 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltAfD
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren); FRAKTION (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 8 · 09.12.2021
TO II, TOP 49
Abgelehnt
Die Vorlage K 39 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGÖkoLinX-ELFGartenpartei
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung), ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) und Gartenpartei (= Annahme); FRAKTION (= Enthaltung)

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