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Eine alternative Tanzfläche für Salsa-Tanzende an jüdischer Gedenkstätte im Frankfurter Ostend

Vorlagentyp: K
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 06.09.2021, K 36

Betreff: Eine alternative Tanzfläche für Salsa-Tanzende an jüdischer Gedenkstätte im Frankfurter Ostend Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 06.09.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Stadt muss dringend eine alternative Tanzfläche zu der o.g. jüdischen Gedenkstätte im Frankfurter Ostend anbieten. Die alte bzw. neue Stadtregierung sollte umgehend mit den zuständigen Ämtern zusammenfinden, um eine alternative Tanzfläche anbieten zu können, auf der Musik gehört werden kann und gleichzeitig der Boden zum Tanzen geeignet ist.

Begründung: Frankfurt kann sich glücklich schätzen, dass ihre BürgerInnen den öffentlichen Raum aktiv beleben. Die Fläche an der EZB ist jedoch aufgrund ihrer Widmung als Gedenkstätte für eine Nutzung als "Tanzfläche" ungeeignet. Dieser Ort ist den Frankfurter Juden und Jüdinnen, die in die Konzentrationslager geschickt wurden, gewidmet und verbindet viele BürgerInnen der Stadt mit diesem besonderen Ort. Aus diesem Grund gebührt dieser Gedenkstätte ein besonderer Respekt. Eine Tanzveranstaltung ist mit der Würde dieses Ortes nicht vereinbar. Die Stadt Frankfurt hat viele geeignete Flächen, die für diese, in Coronazeiten willkommene Tanzveranstaltung, in Frage kommt.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport Beratung im Ortsbeirat: 4 Versandpaket: 15.09.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 11.11.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 5 · 26.10.2021
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 36 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Volt
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Volt

Ausschusses für Kultur, Wissenschaft und Sport
Sitzung 2 · 04.11.2021
TO I, TOP 24
Abgelehnt
Die Vorlage K 36 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 11.11.2021
TO II, TOP 73
Abgelehnt
Die Vorlage K 36 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFFRAKTIONGartenparteiBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU, LINKE., ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) sowie BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

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