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Klima- und Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas

Vorlagentyp: K
5 SitzungenAbgelehnt

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 06.09.2021, K 26

Betreff: Klima- und Luftfilteranlagen für Schulen und Kitas Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 4. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 06.09.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Frankfurter Schulen und Kitas sollen zügig mit Klima- und Luftfilteranlagen ausgestattet werden, der Magistrat soll damit beauftragt werden, die großzügigen Fördermittel des Bundes in diesem Zusammenhang zu sichern.

Begründung: An Frankfurter Schulen und Kitas gibt es zwar Hygienekonzepte um die CoViD 19 Pandemie einzudämmen, dennoch ist dies ohne Luftfilteranlagen meistens bedingt erfolgreich. Aufgrund des Lockdowns mussten Schulen in den letzten beiden Schuljahren öfters schließen, deswegen hat die Bildung in den Schulen qualitativ nachgelassen. Um in der Zukunft reibungslosen Unterricht zu gewährleisten, sollten Schulen mit Luftfilteranlagen ausgestattet werden, damit das Ansteckungsrisiko geringer ist. Ebenfalls sollten die Klassen Klimaanlagen bekommen, da an heißen Sommertagen der Unterricht gerade in den oberen Stockwerken am Vormittag schon nicht zumutbar ist. Die SchülerInnen müssen diese hohen Temperaturen aushalten und dabei lernen. Viele LehrerInnen geben an, dass Unterricht bei hohen Temperaturen nicht mehr möglich ist, da die Konzentrationsspanne der Schülerinnen und Schüler durch die enorme Hitze sehr kurz ist.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Schulbau Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 15.09.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. September 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 27.01.2022 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 2 · 28.10.2021
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 26 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt und FRAKTION

Ausschusses für Bildung und Schulbau
Sitzung 2 · 01.11.2021
TO I, TOP 37
Abgelehnt
Die Vorlage K 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 106), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Enthaltung)

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 3 · 25.11.2021
TO I, TOP 21
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 26 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltBFF-BIGFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, BFF-BIG und FRAKTION

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 4 · 13.01.2022
TO I, TOP 20
Abgelehnt
Die Vorlage K 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfD
Sonstige:
BFF-BIG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 106/21), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) sowie AfD (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 27.01.2022
TO II, TOP 58
Abgelehnt
Die Vorlage K 26 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFAfDBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Annahme im Rahmen NR 106), LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren); FRAKTION (= Enthaltung)

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