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Umgestaltung des Hülya-Platzes

Vorlagentyp: K
9 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anregung der KAV vom 21.05.2007, K 20

Betreff: Umgestaltung des Hülya-Platzes Gemäß Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) in der 15. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung am 14.05.2007 wird folgende Bitte an die Stadtverordnetenversammlung gerichtet: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen den Magistrat unter Einbindung des OBR 2 (Bockenheim) zu beauftragen: - Den Hülya-Platz in Bockenheim umzugestalten - Einen Ideenwettbewerb zur Gestaltung eines Mahnmals/Denkmals unter Beteiligung der Frankfurter Stadtteile Frankfurts und an den Schulen auf dem Hülya-Platz durch zuführen. - Die Stadt Frankfurt wird im Anschluss an den Wettbewerb beauftragt, die nominierte Idee für das Mahnmal/Denkmal umzusetzen und den Hülya-Platz entsprechend zu renovieren. - Die zukünftige Pflege des Hülya-Platzes und die Wartung des Mahnmals/Denkmals zu gewährleisten, um einer erneuten Verwahrlosung vorzubeugen.

Begründung: Der Hülya-Platz befindet sich zwischen der Friesengasse und der kleinen Seestrasse in Bockenheim. Dieser Platz soll an die Opfer des von Neonazis verübten Brandanschlags vom 29.05.1993 in Solingen erinnern. Unter den Opfern befand sich unter anderem die 9 jährige Hülya Genc, die gleichzeitig auch Namensgeberin des Hülya-Platzes ist. Am 14.05.1995 wurde ein Mahnmal bzw. Kunstwerk gegen die fremdenfeindlichen Übergriffe von Neonazis, der Hammering-Man, von der Bockenheimer Bürgerinitiative gestiftet und auf dem Hülya-Platz aufgestellt. Nun wurde nach 12 Jahren dieses Mahnmal/ Kunstwerk beseitigt, da es vom Amt für Wissenschaft und Kultur als ein Sicherheitsrisiko für Menschen eingestuft wurde. Jetzt ist es an der Zeit, dass eine dauerhafte Lösung für den Hülya-Platz in Bockenheim gefunden wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Mai 2007 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 9 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
OBR 2
Sitzung 14 · 18.06.2007
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage K 20 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 12 · 21.06.2007
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 12 · 25.06.2007
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 13 · 23.08.2007
TO I, TOP 25
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 13 · 27.08.2007
TO I, TOP 45
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 14 · 24.09.2007
TO I, TOP 40
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage K 20 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 15 · 01.11.2007
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 20 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
Linke (Annahme)BFF (Ablehnung)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Annahme) BFF, REP und NPD (= Ablehnung)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 15 · 05.11.2007
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 20 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Ablehnung)

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