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Fahrrad-Oberbürgermeister/in für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: K
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 20.10.2020, K 209

Betreff: Fahrrad-Oberbürgermeister/in für Frankfurt am Main Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 45. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 19.10.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Für die Stadt Frankfurt am Main wird ein/e Fahrrad-Oberbürgermeister/in sowie ein/e Kinderfahrrad-Oberbürgermeister/in eingerichtet.

Begründung: Durch die Einrichtung eine/r Fahrrad-, bzw. Kinderfahrrad-Oberbürgermeisterin wird die besondere wichtige Rolle des Fahrrads hervorgehoben.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.10.2020

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Oktober 2020 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 01.12.2020
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Die Vorlage K 209 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFAfDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 10.12.2020
TO II, TOP 49
Abgelehnt
Die Vorlage K 209 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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