Fahrrad-Oberbürgermeister/in für Frankfurt am Main
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 20.10.2020, K 209
Betreff: Fahrrad-Oberbürgermeister/in für Frankfurt am Main Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 45. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 19.10.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Für die Stadt Frankfurt am Main wird ein/e Fahrrad-Oberbürgermeister/in sowie ein/e Kinderfahrrad-Oberbürgermeister/in eingerichtet.
Begründung: Durch die Einrichtung eine/r Fahrrad-, bzw. Kinderfahrrad-Oberbürgermeisterin wird die besondere wichtige Rolle des Fahrrads hervorgehoben.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 21.10.2020
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 20. Oktober 2020 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 10.12.2020 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FRANKFURTER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)