Ausländerbehörde als Teil einer umweltfreundlichen Strategie
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 18.08.2020, K 196
Betreff: Ausländerbehörde als Teil einer umweltfreundlichen Strategie Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode) Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 43. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 17.08.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Ausländerbehörde wird Teil einer Strategie zu mehr Umweltfreundlichkeit der Stadt Frankfurt am Main. Aus diesem Grunde wird sie mit zusätzlichem Personal und zusätzlichen finanziellen Mitteln ausgestattet.
Begründung: Die Corona-Krise hat gezeigt: Dank der unbürokratischen Lösung für Visa und Termine hat die Ausländerbehörde neben unzähligen Wartestunden und gesparten Arbeitsstunden auch einen enormen umweltfreundlichen Effekt erzielt: Tausende von Kilometern wurden weder mit dem Auto noch mit anderen Verkehrsmittel zurückgelegt, weil die Vorsprachen entfielen. Hunderte Stunden von nächtlichen Warten in geparkten Autos mitlaufender Heizung sind auch entfallen. Die zahlreichen Maßnahmen der Ausländerbehörde zur Reduzierung der Warteschlangen der letzten drei Jahren zeigten ebenfalls eine große umweltfreundliche Wirkung. Ein großes Potenzial wurde erkennbar: Die Ausländerbehörde kann durch eine Umstellung mehrere Ziele zugleich erfüllen und als Teil einer umweltfreundlichen Strategie der emissionsarmen Stadt Frankfurt spürbar wirken. Der Effekt sollte nicht nur beibehalten, sondern durch zusätzliches Personal vor allem in Bereichen "Telefonhotline" und "Emailkommunikation" in den nächsten Jahren verstärkt werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 19.08.2020
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. August 2020 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION