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Ausländerbehörde als Teil einer umweltfreundlichen Strategie

Vorlagentyp: K
2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 18.08.2020, K 196

Betreff: Ausländerbehörde als Teil einer umweltfreundlichen Strategie Vorgang: Erledigt gemäß § 21 GOS (Ablauf der XVIII. Wahlperiode) Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 43. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 17.08.2020 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Die Ausländerbehörde wird Teil einer Strategie zu mehr Umweltfreundlichkeit der Stadt Frankfurt am Main. Aus diesem Grunde wird sie mit zusätzlichem Personal und zusätzlichen finanziellen Mitteln ausgestattet.

Begründung: Die Corona-Krise hat gezeigt: Dank der unbürokratischen Lösung für Visa und Termine hat die Ausländerbehörde neben unzähligen Wartestunden und gesparten Arbeitsstunden auch einen enormen umweltfreundlichen Effekt erzielt: Tausende von Kilometern wurden weder mit dem Auto noch mit anderen Verkehrsmittel zurückgelegt, weil die Vorsprachen entfielen. Hunderte Stunden von nächtlichen Warten in geparkten Autos mitlaufender Heizung sind auch entfallen. Die zahlreichen Maßnahmen der Ausländerbehörde zur Reduzierung der Warteschlangen der letzten drei Jahren zeigten ebenfalls eine große umweltfreundliche Wirkung. Ein großes Potenzial wurde erkennbar: Die Ausländerbehörde kann durch eine Umstellung mehrere Ziele zugleich erfüllen und als Teil einer umweltfreundlichen Strategie der emissionsarmen Stadt Frankfurt spürbar wirken. Der Effekt sollte nicht nur beibehalten, sondern durch zusätzliches Personal vor allem in Bereichen "Telefonhotline" und "Emailkommunikation" in den nächsten Jahren verstärkt werden.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Recht, Verwaltung und Sicherheit Versandpaket: 19.08.2020

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. August 2020 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 41 · 28.09.2020
TO I, TOP 20
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 196 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 48 · 01.10.2020
TO II, TOP 43
Beraten
Die Beratung der Vorlage K 196 wird bis zu den Etatberatungen zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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