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Beteiligung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt beim Dreierausschuss (Vertretungsorgan der…

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Beteiligung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt beim Dreierausschuss (Vertretungsorgan der Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher)

Vorlagentyp: K
2 SitzungenAbgelehnt

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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgen

Inhalt

Anregung der KAV vom 28.06.2021, K 18

Betreff: Beteiligung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt beim Dreierausschuss (Vertretungsorgan der Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher) Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 3. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 28.06.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt soll die Gelegenheit gegeben werden, bei den Sitzungen des Dreierausschusses (Vertretungsorgan der Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher) mit mindestens einem Mitglied teilzunehmen, dem in diesem Zusammenhang auch das Rederecht gegeben wird.

Begründung: Frankfurter Bürger*Innen mit Migrationshintergrund finden leider überwiegend aufgrund der Sprachbarriere selten einen Anschluss zur Sozialbezirksvorsteher*Innen und Sozialpfleger*Innen. Somit ist eine erfolgreiche Integration gefährdet. Die Angebote der Sozialpfleger*Innen sind von großer Bedeutung und müssen auch bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ankommen und Transparenz zeigen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 30.06.2021

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 28. Juni 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 1 · 09.09.2021
TO I, TOP 35
Abgelehnt
Die Vorlage K 18 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 6 · 23.09.2021
TO II, TOP 67
Abgelehnt
Die Vorlage K 18 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDULinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Enthaltung:
FRAKTIONGartenpartei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung)

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