Beteiligung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt beim Dreierausschuss (Vertretungsorgan der…
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Beteiligung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt beim Dreierausschuss (Vertretungsorgan der Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher)
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenInhalt
Anregung der KAV vom 28.06.2021, K 18
Betreff: Beteiligung der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt beim Dreierausschuss (Vertretungsorgan der Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher) Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 3. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 28.06.2021 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung der Stadt Frankfurt soll die Gelegenheit gegeben werden, bei den Sitzungen des Dreierausschusses (Vertretungsorgan der Sozialbezirksvorsteherinnen/Sozialbezirksvorsteher) mit mindestens einem Mitglied teilzunehmen, dem in diesem Zusammenhang auch das Rederecht gegeben wird.
Begründung: Frankfurter Bürger*Innen mit Migrationshintergrund finden leider überwiegend aufgrund der Sprachbarriere selten einen Anschluss zur Sozialbezirksvorsteher*Innen und Sozialpfleger*Innen. Somit ist eine erfolgreiche Integration gefährdet. Die Angebote der Sozialpfleger*Innen sind von großer Bedeutung und müssen auch bei der Bevölkerung mit Migrationshintergrund ankommen und Transparenz zeigen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Versandpaket: 30.06.2021
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.
- 1KAV bringt Anregung ein
- 2Ausschüsse beraten
- 3ggf. Prüfung durch den Magistrat
Frist: 3 Monate bei Überweisung
Der Weg dieser Vorlage
Am 28. Juni 2021 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2021 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ELF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Annahme) FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme); FRAKTION und Gartenpartei (= Enthaltung)