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Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der Partnerstadt Eskisehir

Vorlagentyp: K
96 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Anregung der KAV vom 22.10.2019, K 159

Betreff: Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der Partnerstadt Eskisehir Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 14.02.2020 Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 37. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 21.10.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Dar Magistrat wird aufgefordert, eine Straße oder einen Platz in Frankfurt am Main zu finden, die oder der nach der Partnerstadt "Eskişehir" benannt werden kann. Anschließend wird zusammen mit dem zuständigen Ortsbeirat die Benennung umgesetzt.

Begründung: Frankfurt am Main hat mit 17 Städten Städtepartnerschaften[1]. Sieben Straßen sind nach diesen (in der Regel europäischen) Partnerstädten genannt[2]. Eskişehir ist seit 2013 Partnerstadt[3] von Frankfurt am Main und seitdem wird diese Partnerstadt sehr aktiv gelebt. Gegenseitige Städtebesuche unter Teilnahme der Oberbürgermeister/-innen und Kooperationen in letzter Zeit halten diese Städtepartnerschaft lebendig. Die Benennung einer Straße oder einen Platz nach der Partnerstadt "Eskişehir" wäre dazu ein weiterer Beitrag und eine gute Geste für die in Frankfurt lebenden Türken.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    KK 159Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der Partnerstadt Eskisehir
    KAV-Anregung
  2. 3. August 2020BB 335Benennung einer Straße oder eines Platzes nach der Partnerstadt EskisehirMagistratsbericht
  3. 24. Mai 2021OFOF 34/4Wann wird der Eskisehir-Platz eingeweiht?Ortsbeiratsantrag · dFfm
  4. 8. Juni 2021VV 43Wann wird der Eskisehir-Platz eingeweiht?Anfrage
  5. 23. August 2021Antwort des Magistrats · nach 96 WochenSTST 1463Wann wird der Eskisehirplatz eingeweiht?Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 35 · 02.12.2019
TO I, TOP 49
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage K 159 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen AfD, FDP und BFF (= Ablehnung) sowie FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 38 · 25.05.2020
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage K 159 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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