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Prüfung der Errichtung einer neuen Bushaltestelle der Buslinie 52 zwischen Elektronstraße und Griesheim Bahnhof

Vorlagentyp: K
17 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anregung der KAV vom 22.10.2019, K 156

Betreff: Prüfung der Errichtung einer neuen Bushaltestelle der Buslinie 52 zwischen Elektronstraße und Griesheim Bahnhof Gemäß dem Beschluss der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) der 37. öffentlichen ordentlichen Plenarsitzung vom 21.10.2019 wird die Stadtverordnetenversammlung gebeten, folgendes zu beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Errichtung einer neuen Bushaltestelle der Buslinie 52 zwischen Elektronstraße und Griesheim Bahnhof zu prüfen.

Begründung: Die KAV Anregung K 98/2018, bei der Buslinie 52 zwischen der Elektronstraße und Bahnhof Griesheim eine neue Bushaltestelle zu errichten, wurde abgelehnt. Als Argument wurde aufgeführt[1]: "Das Gebiet um den vorgeschlagenen neuen Haltestellenstandort in der Eichenstraße ist fast ausnahmslos durch Betriebe für Kfz-bezogene Dienstleistungen, durch eine großflächige Baustoffhandlung und anderes Gewerbe geprägt. Gewerbliche Nutzungen dieser Art stellen ein nur sehr geringes Potenzial für den ÖPNV dar. Allenfalls der Fußballplatz der Spielvereinigung 02 e.V. sorgt ggf. zeitweise für ein geringes Fahrgastaufkommen. Die Einrichtung (barrierefreier) Haltestellen ist aufwändig und kostspielig. Die zu erwartende sehr geringe Fahrgastnachfrage spricht gegen eine neue, zusätzliche Haltestelle in der Eichenstraße". In dieser Argumentation werden zwei große Vereine (Islamisches Zentrum Frankfurt e.V. in der Eichenstraße 41 und Yunus Emre Kulturzentrum e.V. in der Eichenstr. 55) mit regelmäßigem und lebendigem Publikumsverkehr ignoriert. Aus diesem Grund sollte die Errichtung einer neuen Bushaltestelle der Buslinie 52 zwischen Elektronstraße und Griesheim Bahnhof unter Berücksichtigung des Publikumsverkehrs dieser Vereine erneut geprüft werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2019Sie sind hier
    KK 156Prüfung der Errichtung einer neuen Bushaltestelle der Buslinie 52 zwischen Elektronstraße und Griesheim Bahnhof
    KAV-Anregung
  2. 17. Februar 2020Antwort des Magistrats · nach 17 WochenSTST 291Prüfung der Errichtung einer neuen Bushaltestelle der Buslinie 52 zwischen Elektronstraße und Griesheim BahnhofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 03.12.2019
TO I, TOP 38
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage K 156 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurterBFF
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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