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Arbeit statt Abschiebung: Chancen für Geflüchtete

Vorlagentyp: K
3 SitzungenAbgelehnt

Zusammenfassung

Die Anregung zielt darauf ab, ein Pilotprojekt zur Integration von Geflüchteten in den Arbeitsmarkt zu initiieren, inspiriert von erfolgreichen Projekten in Köln und Wiesbaden. Ziel ist es, sowohl die Teilhabe von Geflüchteten zu fördern als auch langfristige Einsparungen für die Stadt zu realisieren.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Anregung

Der Magistrat wird beauftragt, ein Pilotprojekt analog zu den Städten Wiesbaden und Köln durchzuführen, das darauf abzielt, Geflüchtete in Arbeit zu bringen.

Die Stadt Köln hat dadurch in den Jahren 2018 bis 2023 rund 6 Millionen Euro gespart.

Begründung

Die Stadt Köln hat im Jahr 2018 ein Projekt gestartet, Flüchtlinge durch Beratung, Jobvermittlung und Hilfen beim Behördenverkehr gezielt in Arbeit zu vermitteln. Dadurch konnten pro Person im Jahr rund 9000 Euro eingespart werden und man hat das Projekt mittlerweile in ein unbefristetes Projekt umgewandelt. Die Stadt Wiesbaden startet nun ein ähnliches Pilotprojekt, das zunächst etwa 200.000 Euro kosten wird. Die Stadt verspricht sich dadurch Einsparungen in ähnlicher Höhe wie in Köln.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

KAnregung der KAV

Ein Vorschlag der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV). Er wird in den zuständigen Ausschüssen behandelt und kann übernommen, abgelehnt oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen werden.

  1. 1KAV bringt Anregung ein
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3ggf. Prüfung durch den Magistrat

Frist: 3 Monate bei Überweisung

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Februar 2025 brachte die Kommunale Ausländer- und Ausländerinnenvertretung (KAV) diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 03.04.2025 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 34 · 20.03.2025
TO I, TOP 28
Abgelehnt
Die Vorlage K 152 wird im Rahmen der Vorlage NR 1135 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und Linke (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung) FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

Ausschusses für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa
Sitzung 34 · 27.03.2025
TO I, TOP 16
Abgelehnt
Die Vorlage K 152 wird im Rahmen der Vorlage NR 1135 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltAfD
Ablehnung:
CDULinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFStadtv. Yilmaz
Sonstige:
BFF-BIG (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung ohne Zusatz) ÖkoLinX-ELF und Stadtv. Yilmaz (= Annahme) BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 03.04.2025
TO II, TOP 65
Abgelehnt
Die Vorlage K 152 wird im Rahmen der Vorlage NR 1135 abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDULinkeBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTIONStadtv. YilmazStadtv. Bäppler-Wolf
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU, Linke und BFF-BIG (= Prüfung und Berichterstattung), AfD (= Ablehnung ohne Zusatz), ÖkoLinX-ELF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FRAKTION, Stadtv. Yilmaz und Stadtv. Bäppler-Wolf (= Annahme)

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