Das Pilotprojekt Nahmobilität im Nordend, das auf ein barrierefreies Fußwegenetz abzielt, schreitet konzeptionell voran.

Frage vom 12.09.2006, F 99

Das Pilotprojekt Nahmobilität im Nordend, das auf ein barrierefreies Fußwegenetz abzielt, schreitet konzeptionell voran. In eklatantem Gegensatz zu den Nahmobilitäts-Zielen hat die Straßenverkehrsbehörde im Westend eine beispiellos schikanöse Fußweghürde an der Kreuzung Staufenstraße/Liebigstraße errichtet: eine Stolperwand von 12,5 Metern Länge und 25 Zentimetern Höhe. Für blinde Menschen ein Totalhindernis, aber auch Menschen mit Gehproblemen, mit Rolli oder Gehhilfe wird ein unakzeptabler Umweg zugemutet. Bürgerinnen- und Bürgerprotest erreichte, dass Mitte August zwei Elemente der Stolperbarriere entfernt wurden.

Ich frage den Magistrat:

Wird die Straßenverkehrsbehörde gemäß eines barrierefreien Fußwegenetzes handeln und das Fußweghindernis komplett entfernen?

Antwort des Magistrats:

Seit dem Jahr 1975 wurde die oben aufgeführte Kreuzung wiederholt als Unfallschwerpunkt in den Sitzungen der Unfallkommission behandelt.

Dabei missachten auf der Staufenstraße, später mit Einführung der Tempo-30-Zone (rechts vor links Regelung) auf der Liebigstraße fahrende Kraftfahrer die Vorfahrt der Liebigstraße beziehungsweise der Staufenstraße.

Zu den Verkehrsunfällen trugen hauptsächlich die schlechten Sichtverhältnisse durch verbotswidrig, auf der westlichen Seite der Liebigstraße beziehungsweise nördlichen Seite der Staufenstraße, parkende Kraftfahrzeuge bei.

Da Maßnahmen, wie Haltverbotsbeschilderungen beziehungsweise Sperrflächenmarkierungen allein nicht den gewünschten Erfolg zur Freihaltung dieser Bereiche brachten, wurde im Jahr 2001 die Sperrfläche im nordwestlichen Kreuzungsbereich mit baulichen Elementen gesichert.

Aufgrund dieser Maßnahme trat die oben aufgeführte Kreuzung als Unfallschwerpunkt bis heute nicht wieder in Erscheinung. Beschwerden sind der Straßenverkehrsbehörde in den letzten fünf Jahren nicht bekannt geworden.

Selbstverständlich werden bei solchen Maßnahmen auch Durchlässe für Fußgänger berücksichtigt. Durch eine Bürgerinitiative im Westend wurde im August darauf hingewiesen, dass dieser Durchgang nicht mehr zur Verfügung steht. Aufgrund dieses Hinweises wurde der Durchgang am nächsten Tag wieder hergestellt. Das Straßenbauamt beabsichtigt, im Frühjahr 2007 in diesem Bereich den Gehweg vorzubauen. Die Leitelemente sind dann entbehrlich.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Gisela Becker