Mit Beschluss § 3996 vom 29.05.2008 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, die derzeit bestehende

Frage vom 24.02.2009, F 962

Mit Beschluss § 3996 vom 29.05.2008 hat die Stadtverordnetenversammlung den Magistrat beauftragt, die derzeit bestehenden Stellplätze für Krafträder zwischen der Katharinenpforte und der Biebergasse, die durch die Sperrung der Hauptwache für den Kraftfahrzeugverkehr entfallen werden, in gleichem Umfang an einer anderen, ebenso zentral gelegenen Stelle zu ersetzen.

Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

An welcher Stelle werden sich die vorgenannten Ersatzstellplätze nach der Sperrung der Hauptwache für den Kraftfahrzeugverkehr befinden?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Lutz Sikorski:

Herr Vorsteher,

lieber Stadtverordneter Stephan Siegler!

Die durch die Schließung der Hauptwache entfallenen Motorradstellplätze befinden sich nunmehr auf der Westseite der Katharinenpforte entlang der Front des Kaufhof-Sportpalastes und zum anderen an der Straßeneinmündung Biebergasse/Große Eschenheimer Straße zwischen dem abmarkierten Wendehammer und dem Zebrastreifen. Es sind auch einige mehr geworden.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Stadtverordneten Holtz. Bitte schön!

(Heiterkeit)

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(Zusatzfrage)

Wie wir eben auch aus der Frage gehört haben, gibt es dort noch einiges zu tun. Gerade der von Ihnen erwähnte Bereich stellt einen Bereich dar, der von den Fußgängern noch am stärksten frequentiert wird, stärker als die abgesperrte Fläche. Vor diesem Hintergrund frage ich Sie: Warum wurden dort die Fußgängerampel und die Gehwege entfernt? Dort laufen die Leute nicht auf der abgesperrten Fläche. Wann wird der Krater hinter der Hauptwache endlich geschlossen und zum Platz gemacht, damit die abgesperrte Fläche vielleicht besser genutzt werden kann? Das waren zwei Fragen.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Nein, es geht nur eine Frage Herr Holtz.

(Heiterkeit)

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Herr Vorsteher, seien Sie einem jungen Kollegen gegenüber großzügig.

Für die Fußgänger wird der komplette Bereich wiederhergestellt, sobald die Temperaturen nachhaltig konstant sind, das heißt, sobald sie länger als eine Woche über acht Grad betragen. Vorher kann dieser Belag nicht eingebracht werden. Das haben wir noch nicht. Insofern hoffen wir, dass das in den nächsten zwei bis drei Wochen passiert. Dann entsteht über die gesamte Fläche für alle Fußgänger und alle Menschen, die sich dort aufhalten, eine geschlossene ebenerdige Fläche, ohne dass wir noch einen Randstein senken müssen.

(Beifall)

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage von Herrn Holtz.

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(Zusatzfrage)

Ich meinte den Krater hinter der Hauptwache, die U-Bahnabgänge. Das andere war die Frage, warum die Fußgängerampel dort entfernt wurde, wo die Leute noch laufen und wo Fußwegeverbindungen sind.

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Ich suche jetzt vor meinem geistigen Auge Krater an der Hauptwache.

(Beifall, Heiterkeit)

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(fortfahrend)

Hinter der Hauptwache, es gibt nur eine Hauptwache, und dort dahinter.

Stadtrat Lutz Sikorski:

(fortfahrend)

Dort gibt es keine Fußgängerampel mehr.

Stadtverordneter Wolff Holtz, CDU:

(fortfahrend)

Da ist der Krater, und die Fußgängerampel war vor dem Sport-Kaufhof und wurde abgesägt. Die Frage war, warum die Fußgängerampel entfernt wurde, weil dort noch Fußgängerverkehr ist. Bei der anderen Frage ging es um den Krater hinter der Hauptwache. Versuchen Sie sich das einmal vor ihrem geistigen Auge vorzustellen. Wann wird der Krater geschlossen und dort ein Platz erstellt?

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier:

Schluss, bitte! Ich darf dem Hause mitteilen, dass die SPD-Fraktion eine aktuelle Stunde zur Frage Nr. 956 angemeldet hat.

(Zurufe)

Es gibt zwei Zusatzfragen und nicht vier, und erst recht keinen Dialog. Sonst kommt der nächste Redner nie dran.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Stephan Siegler