Die Frankfurter Wirtschaft - IHK, Handwerkskammer, SLV, ADAC - hat in einem Schreiben vom 15.06.2022 an das Mobilitätsde
Zusammenfassung
Der Magistrat hat einen Prozess zur Erstellung des Masterplans Mobilität initiiert, der auf breite Beteiligung setzt. Die Kritik der Frankfurter Wirtschaft wird ernst genommen, und es sind Maßnahmen geplant, um den Beteiligungsprozess zu verbessern und die Anliegen der Wirtschaft zu berücksichtigen.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFrage an den Magistrat
Die Frankfurter Wirtschaft - IHK, Handwerkskammer, SLV, ADAC - hat in einem Schreiben vom 15.06.2022 an das Mobilitätsdezernat Kritik am Beteiligungsverfahren beim Prozess zur Erstellung des Masterplans Mobilität, SUMP, geübt.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Wie bewertet der Magistrat diese Kritik, und welche Maßnahmen, um sich damit auseinanderzusetzen, sind geplant?
Antwort des Magistrats
Mit dem Masterplan Mobilität hat der Magistrat einen Prozess gestartet, der auf eine breite und vielfältige Beteiligung setzt und gleichzeitig einem straffen Zeitplan folgt, um auch die von der Wirtschaft immer wieder betonten Herausforderungen für Mobilität und Verkehr in Frankfurt am Main möglichst zügig angehen zu können.
In diesem Spannungsfeld prüft der Magistrat eingehende Kritik sorgfältig und steuert den Prozess zielorientiert nach, wo dies sinnvoll und praktikabel ist. Das gilt auch für die im Schreiben der IHK und weiterer Unterzeichner vom 15.06.2022 geäußerte Kritik.
Dabei ist festzuhalten, dass sich diese Kritik auch daran entzündet, dass der Magistrat Maßnahmen umsetzt, die von der Stadtverordnetenversammlung bereits beschlossen wurden; beispielsweise der Beschluss zur "Fahrradstadt Frankfurt am Main.".
Weiterhin wird Kritik an der Art und Weise vorgebracht, mit der sich Bürger*innen - insbesondere in den Online-Formaten - in den Beteiligungsprozess einbringen. Der Magistrat wird den Beteiligungsprozess weiterhin zielorientiert und wertschätzend fortführen.
Der Magistrat hat den Unterzeichnern in einem Antwortschreiben ausführlich seine Position zu den einzelnen Kritikpunkten dargelegt.
Darüber hinaus gibt es sowohl auf der fachplanerischen als auch auf leitender Ebene Gesprächsangebote, um einen konstruktiven und zielorientierten Umgang mit der Kritik zu gewährleisten. Die Einbeziehung der Vertrete*:innen der Wirtschaft im Masterplan Mobilität ist dem Magistrat weiterhin ein wichtiges Anliegen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juli 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.