In Unterliederbach herrscht ein akuter Mangel an Grundschulplätzen. Die Walter-Kolb-Schule sowie die Karl-von-Ibell-Schu

Frage vom 07.12.2017, F 914 In Unterliederbach herrscht ein akuter Mangel an Grundschulplätzen. Die Walter-Kolb-Schule sowie die Karl-von-Ibell-Schule sind bereits jetzt stark überausgelastet. Hinzu kommen weitere Wohnbaupotenziale und der dringende Ausbau der Nachmittagsbetreuung im Grundschulbereich. Der mangelnde Platz kann nicht in beliebiger Größenordnung durch Pavillonanlagen kompensiert werden. Das Gebäude der ehemaligen Karl-Oppermann-Schule, das für die Eröffnung eines weiteren Grundschulstandortes vorgesehen war, wurde nun jedoch als Übergangsstandort für die vorgezogene Gründung der IGS Mitte verplant. Daher frage ich den Magistrat: Wann und wie wird eine auskömmliche Anzahl an Grundschulplätzen in Unterliederbach und Höchst zur Verfügung gestellt?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Sylvia Weber: Sehr geehrter Herr Vorsteher, Herr Stadtverordneter Professor Harsche, sehr geehrte Damen und Herren! Im Frankfurter Westen fehlen in großem Umfang Schulplätze im integrierten Bildungsgang. Die vierzügige Integrierte Gesamtschule West, die IGS West, mit einer Aufnahmekapazität von 100 Schülerinnen und Schülern hatte in diesem Schuljahr rund 250 Erst-aufnahmewünsche und musste 150 Schüle-rinnen und Schüler ablehnen, das sind deutlich mehr, als sie Kapazitäten hatte. Daher ist es dringend geboten, für das nächste Schuljahr zusätzliche Schulplätze zu schaffen und beim Hessischen Kultusministerium eine vorgezogene Inbetriebnahme der beschlossenen neuen Integrierten Gesamtschule Mitte-West zu beantragen. Eine diesbezügliche Beschlussvorlage befindet sich bereits im Geschäftsgang. Unabhängig von der provisorischen Unterbringung der IGS in den Räumen der Karl-Oppermann-Schule ... Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Entschuldigung, Frau Stadträtin, wenn ich Sie unterbreche, aber ich möchte die Tontechnik bitten, den Ton ein bisschen lauter zu drehen, denn es ist sehr leise. Ein bisschen liegt das aber auch an der Rednerin. Stadträtin Sylvia Weber: (fortfahrend)

Okay. Besser? Unabhängig von der provisorischen Unterbringung der neuen IGS in den Räumen der Karl-Oppermann-Schule muss natürlich die Versorgung der Grundschülerinnen und Grundschüler in Unterliederbach, Höchst und in Nied gelöst werden. Der Schulträger hat dabei drei Möglichkeiten, um dem Mehrbedarf zu begegnen: erstens, eine Neujustierung der Grundschulbezirksgrenzen, zweitens, die Erweiterung bestehender Standorte durch Pavillons, oder drittens, die Neuentwicklung beziehungsweise Neugründung von Standorten. Welche Maßnahmen ergriffen werden, wird im Moment geprüft. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus dem Stadtschulamt und dem Dezernat für Integration und Bildung waren in den vergangenen Wochen mehrmals vor Ort an der Karl-von-Ibell-Schule und sind in engem Austausch mit der Schulleiterin. Ich kann Ihnen sagen, dass auch in der nächsten Woche wieder ein Termin stattfinden wird. Das heißt, wir sind sehr intensiv an der Sache dran, und sobald wir eine Lösung gefunden haben, werden wir selbstverständlich den Ortsbeirat entsprechend informieren. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Schmitt von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Hubert Schmitt, SPD: (Zusatzfrage) Frau Weber, nachdem Sie jetzt geschildert haben, dass Sie es im Blick haben mit den Grundschulplätzen, an denen es fehlt, dass diese rechtzeitig zum nächsten Schuljahr geschaffen werden, ist die Frage: Ist es nicht auch aus Ihrer Sicht ein Erfolg, auch die dringend benötigten Plätze für die IGS im Westen, die ebenfalls gebraucht werden, schaffen und bereitstellen zu können? Stadträtin Sylvia Weber: (fortfahrend)

Ja, das sehe ich auch so. Der Frankfurter Westen hat schon länger einen sehr großen Bedarf auch an weiterführenden Schulplätzen. Zum einen sind das Gymnasialplätze - Sie erinnern sich, dass wir zum nächsten Schuljahr am Römerhof ein neues Gymnasium eröffnen -, und natürlich auch IGS-Plätze, das hatte ich vorhin schon gesagt. Wir haben jetzt die aktuellen Schülerzahlen der Viertklässler angeschaut. Stadtweit brauchen wir zum nächsten Schuljahr acht zusätzliche Züge im Bereich der Integrierten Gesamtschulen. Vier davon können wir mit der neuen IGS abdecken. Weitere müssen wir über eine Erweiterung der bestehenden Schulen noch realisieren. Sie können sich vorstellen, wenn man in weniger als einem Jahr, sprich in neun Monaten, eine neue Schule eröffnen muss, dass man dann nicht genug Zeit hat, um einen Neubau zu errichten oder neue Containeranlagen zu bestellen und bauen zu lassen. Insofern sind wir auch darauf angewiesen gewesen, ein bestehendes Gebäude zu finden. Wir haben viele verschiedene Varianten geprüft, beispielsweise auch die Unterbringung in einer bestehenden Schule als Dependance. Aber wir waren letztendlich sehr froh, dass wir in der Karl-Oppermann-Schule ein dann leer stehendes Gebäude haben, in dem die neue Schule als eigenständige Schule in einem eigenen Gebäude beginnen kann. Sie soll dort nur ein Jahr bleiben, denn 2019 soll sie in die Containeranlage in die Palleskestraße einziehen, sodass dann der Standort Karl-Oppermann-Schule als Grundschulstandort zur Verfügung steht. Wie gesagt, es geht um ein Jahr. Ich bin sehr froh, dass wir das für den Frankfurter Westen jetzt hinbekommen und im nächsten Jahr dort eine neue IGS eröffnen können. Ich sehe es in der Tat als einen Erfolg.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Stadträtin Weber! Eine zweite Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Fischer von der CDU-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Sabine Fischer, CDU: (Zusatzfrage) Sie haben eben geschildert, dass es im Westen einen sehr hohen Bedarf an IGS-Plätzen gibt. Es ist ja so, dass eine normale IGS vierzügig 100 Schüler aufnehmen kann. Nun handelt es sich bei der Karl-Oppermann-Schule um eine Förderschule, die Klassenräume hat, die lediglich für 16 Schüler ausgelegt sind. Die Rechnung geht meines Erachtens nach dann ja nicht richtig auf, denn Sie können schlecht eine Klasse in zwei Klassenräumen beschulen, es sei denn, es werden vorher sehr große Umbaumaßnahmen vonnöten sein. Stadträtin Sylvia Weber: (fortfahrend)

Das stimmt. Die Räume sind so ausgelegt, dass man 20 Schüler hineinbekommt. Sie haben aber, weil es eine Förderschule ist, auch Nebenräume, sodass man dort gut differenziert arbeiten kann. Wir haben vor, eben nicht viermal 25 Schülerinnen und Schüler dort unterzubringen, also vier Züge à 25, sondern fünf Züge à 20, sodass wir in der Summe auf 100 Schülerinnen und Schüler kommen, denn wir brauchen diese Plätze. Insofern können wir darauf auch nicht verzichten. Es wird also kleinere Klassen geben, und es wird räumliche Möglichkeiten zur Differenzierung geben. Ich könnte mir vorstellen, dass es für die Eltern auch interessant ist, wenn man in kleineren Klassen arbeiten kann.

(Beifall) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 914 Stadtverordnete Sabine Fischer, CDU: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kollegen! Es ist schon länger bekannt, dass IGS-Plätze im Frankfurter Westen benötigt werden. Seit dem letzten Schulentwicklungsplan 2015 war aber auch bekannt und durch Zahlen belegt, dass nach Schließung der Karl-Opper-mann-Schule dort eine Grundschule eröffnet werden soll. Entsprechende Planungen waren schon im Gange. Es hieß, die Schule sei schon besichtigt worden. Es wurden im Geiste schon Räume umarrangiert. Das Staatliche Schulamt war schon dabei, Personal für die Grundschule zu besorgen. Laut Aussage der derzeitigen Schulleitung sind die dortigen Räume nur für 16 Schüler angelegt, auch die Differenzierungsräume sind sehr klein. Es handelt sich also um ein Schulgebäude, das für eine IGS nicht so gut geeignet ist. Wirklich schade war auch, dass die umliegenden Schulen nicht an den Planungen und den Planänderungen beteiligt waren, sondern ihnen nur das Ergebnis mitgeteilt wurde. Auch in der Pädagogik ist die Kommunikation das A und O. Es ist auch unklar, warum die angedachte Zeitplanung in der Fortschreibung des aktuellen SEP umgeworfen wurde. Da hieß es nämlich noch, dass die IGS im Jahr 2019 eröffnet werden soll. Zwei bis drei Monate später haben sich die Planungen vollkommen geändert. Die IGS muss nun eröffnet werden und die Grundschule wird mit Erweiterungscontainern oder einer Aufstockung realisiert. Das finden wir nicht gut. Man hätte eine Grundschule bauen können und für die IGS noch in Ruhe woanders Räume suchen können. Zur IGS: Die IGS wird im ersten Jahr in der Karl-Oppermann-Schule aufgenommen, in der sie dann ein Jahr bleiben kann. Dann zieht sie in die Palleskestraße um, wo sie drei Jahre bleiben wird. In der Zeit will man ein Grundstück gefunden haben. Die IGS zieht dann in ein weiteres Gebäude. Für Kinder bedeutet das einen dreimaligen Umzug in ihrer Schulzeit von fünf oder sechs Jahren. Auch sehr viele inklusiv zu beschulende Kinder sind in Integrierten Gesamtschulen, die eigentlich eher Beständigkeit und nicht noch einen andauernden räumlichen Wechsel brauchen. Das ist für diese und alle anderen eine wirkliche Herausforderung. Was passiert eigentlich, wenn das Gymnasium Nied nicht rechtzeitig aus den Containern in der Palleskestraße auszieht? Dann kann dies alles nicht funktionieren, weil die IGS länger in der Karl-Oppermann-Schule bleiben müsste. Die Baugebiete, die in Unterliederbach noch dazukommen und sehr viele Schüler hervorbringen werden, dürfen ebenfalls nicht vergessen werden. Wir fordern, dass Priorisierungen vorzunehmen sind, die transparent zu kommunizieren und dann auch so umzusetzen sind. Es kann nicht sein, dass man jetzt mit der Karl-von-Ibell-Schule spricht und an deren Erweiterung denkt. Das hätte vorher geprüft werden müssen. Vielen Dank!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Fischer! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Schmitt von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordneter Hubert Schmitt, SPD: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst auf die Schülerzahlen verweisen. Die Schülerzahlen belegen eindeutig, dass auch im IGS-Bereich ein großer Nachholbedarf besteht, besonders auch im Frankfurter Westen. Ich erinnere die Mitglieder des Bildungsausschusses an die Sitzung des Ausschusses vor den Sommerferien, bei der auch der Leiter des Staatlichen Schulamtes anwesend war und das noch einmal unterstrichen hat. Er hat gesagt, es fehlt nicht nur eine, es fehlen insgesamt sogar zwei Integrierte Gesamtschulen in Frankfurt. Das ist der wichtige Punkt, um den es dann geht, dass hier eben ein dringender Handlungsbedarf besteht. Deswegen hat die Koalition in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im August den Beschluss gefasst, mit der Fortschreibung des Schulentwicklungsplans A auch die Errichtung der neuen Schulen und eben auch die Gesamtschule für den Westen auf den Weg zu bringen, die bereits 2018 an den Start gehen soll, weil der Bedarf so groß ist. Das ist etwas, was uns bewusst sein muss, was wir eigentlich schon einmal diskutiert und geklärt haben. Der Standort war noch nicht klar, nur die Tatsache, dass die Gesamtschule im Westen sein soll. Für das Gymnasium, das im Sommer mitbeschlossen wurde, stand fest, dass es in den Bereich Am Römerhof kommen wird. Das Grundstück stand schon fest. Aber da sich die Schülerzahlen zugespitzt haben, für die Gesamtschulen relativ kurzfristig im letzten Schuljahr, war es nicht möglich, im Sommer auch schon ein Grundstück für die IGS zu haben. Das musste erst gesucht werden. Von daher ist das nun eine andere Situation. Wir alle wissen, dass es äußert schwierig ist, Schulgrundstücke oder geeignete Standorte zu finden. Insofern ist es eigentlich ein riesiges Glück, dass das geklappt hat. Wie gesagt, der Bedarf ist ab August 2018 vorhanden. Dass jetzt das Grundstück und dieser Standort in dieser frei werdenden Schule in Unterliederbach gefunden wurde, ist eine sehr gute Lösung für die Eltern, die dort einen Platz brauchen. In der Diskussion geht es immer um die Frage des Elternwillens. Die Eltern sollen bestimmen, was auch richtig ist. Wenn wir zum Beispiel sagen, bei Gymnasien müssen Plätze geschafft werden, weil die Eltern einen Gymnasialplatz wollen, müssen wir das bei Gesamtschulen ebenfalls tun. Da dürfen wir keine Abstriche machen. Zu dem Punkt, den Frau Fischer angesprochen hat, die Schulleitungen seien nicht informiert worden, möchte ich sagen, dass, soweit ich weiß, sie schon informiert worden sind, und zwar parallel zu dieser Entscheidung, wo die Schule hin soll. Ich habe da keinen Widerstand vernommen, muss ich jetzt ehrlich sagen. Es ist halt eine kurzfristige Sache. Die Verantwortlichen konnten halt noch nicht letztes Jahr informiert werden. Das ist dem Zeitdruck geschuldet. Natürlich gilt, dass Schulplätze für alle geschaffen werden müssen, auch Grundschulplätze. Ich bin selbst aus Unterliederbach und die Grundschulplätze für den Stadtteil liegen mir natürlich auch sehr am Herzen. Aber ich möchte einfach einmal darauf verweisen, dass wir hier eine kurzfristige Lösung, eine begrenzte Lösung haben. Ein Jahr, so hat es Frau Weber gesagt, soll die Karl-Opper-mann-Schule für die IGS in Anspruch genommen werden. Wenn es ganz schlecht läuft, können es vielleicht auch zwei Jahre werden. Ich weiß es jetzt auch nicht. Man muss da ein bisschen vorsichtig sein, das gebe ich zu. Aber dann wird die Karl-Oppermann-Schule zur Grundschule.

Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Schmitt, Ihre Redezeit ist zu Ende. Stadtverordneter Hubert Schmitt, SPD: (fortfahrend) Es werden Lösungen in dieser Zeit gefunden werden. Ich glaube, Frau Weber wird es schaffen, bis zum Sommer Lösungen zu finden. Danke schön!

Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Schmitt! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Ross von den GRÜNEN. Bitte! Stadtverordnete Birgit Ross, GRÜNE: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren! Die IGS Mitte, die zum nächsten Schuljahr an den Start gehen wird, hat von der GRÜNEN-Fraktion uneingeschränkten Support. Wir haben die Einrichtung einer neuen IGS schon im August beschlossen. Wie Frau Fischer vortrug, sollte sie eigentlich ein Jahr später anlaufen. Die neue Grundschule war im iSEP 2015 eigentlich bereits fürs nächste Jahr beschlossen. Jetzt wurde die Reihenfolge geändert. So, wie Sie uns das erläutert haben, ist das erst einmal nachvollziehbar. Wir hatten zum aktuellen Schuljahr 30 Prozent an Eltern, die für ihre Kinder eine IGS gewählt hatten. Besonders im Frankfurter Westen waren die Zahlen hoch. Die Schüler waren nicht mehr unterzukriegen. Insofern kann ich das nachvollziehen. Aber es wird jetzt nicht so leicht, daraus eine Erfolgsstory zu machen. Es ist ein sehr sensibles Thema. Sie hatten heute schon erwähnt, dass aufgrund des etwas kleineren Gebäudes auch die Klassengröße reduziert werden muss. Sie hatten im Bildungsausschuss von 16 bis 17 Schülerinnen und Schülern gesprochen, heute waren es 20. Das hörte sich schon etwas besser an. Trotz allem, die Schule wird dort temporär untergebracht. Sie wird dann weiterziehen und dann auch an ihren endgültigen Standort kommen, an dem sie dann natürlich eine Klassengröße von 25 Schüle-rinnen und Schülern haben wird. Das ist ein sensibles Thema. Es ist wichtig für die Klassengemeinschaft, dass es dort so wenige Störungen wie möglich gibt. Es muss kommuniziert werden, sowas muss von vornherein auch im pädagogischen Konzept aufgenommen und gut begleitet werden. Wir wissen, Integrierte Gesamtschulen sind auch die Schulen für die Inklusion - ein ganz wichtiges Thema. Deshalb möchte ich Sie an dieser Stelle bitten, auch da ganz konstruktiv und sehr transparent im Gespräch zu bleiben. Die Kommunikation mit dem Ortsbeirat muss sich verbessern. Ich habe gehört, Sie sind auch schon eingeladen. Das sind wichtige Dinge. Die gesamte Planung muss stimmen. Das heißt, der Umzug ein Jahr später in die Palleskestraße geht natürlich nur, wenn das Gymnasium Nied auch ins Westend kommt. So ist alles miteinander verbunden. Bitte halten Sie uns immer gut auf dem Laufenden im Sinne der Qualität unserer Schulen. Danke!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Ross! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn von Wangenheim. Sie haben noch eine Minute und 40 Sekunden Restzeit, da wir pro Aktueller Stunde insgesamt nur zehn Minuten Redezeit haben. Sie haben das Wort. Bitte! Stadtverordneter Stefan Freiherr von Wangenheim, FDP: Das kriege ich hin. Herr Vorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Thema "mangelnde Schulplätze" behandeln wir ungefähr zum dreimillionsten Mal seit ich Stadtverordneter bin. Ich bin sehr überrascht, wenn diese Fragen dann von den Koalitionsfraktionen kommen. Das Problem mangelnder Grundschulplätze ist auch auf dem Riedberg virulent. Ich mache es kurz, Frau Weber, Sie müssen noch mehr Gas geben. Die IGS-Unterstützung ist auch von den Liberalen selbstverständlich gegeben. Ich finde nur, dass wir ein bisschen besser rechnen sollten. Kinder fallen bekanntermaßen nicht vom Himmel. Ganz besonders will ich noch einmal darauf hinweisen, dass die FDP-Fraktion bereits im Januar 2015, also demnächst vor drei Jahren, vorgeschlagen hat, die Schulbezirksgrenzen aufzuheben oder Frankfurt zu einem großen Schulbezirk zu machen, um so die Möglichkeit der Verteilung der Kinder etwas weiter, über ihre bisherigen Schulen hinaus, zu gewährleisten. So könnte auch in dieser etwas verfahrenen Situation ein bisschen mehr Entspannung in der Frankfurter Grundschulszene eintreten. Frau Weber, geben Sie Gas.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Prof. Dr. Johannes Harsche