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In einem Artikel der FNP vom 25.05.2022 wurde darüber berichtet, dass der Fußweg zu dem Kinderzentrum 60 in der Breuberg

Vorlagentyp: F
Beantwortet
Vorlage
Idee
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Zusammenfassung

Die Frage bezieht sich auf die wiederholte Vermüllung des Fußwegs zum Kinderzentrum 60 in Niederrad. Es wird vorgeschlagen, dass die ABG und das Ordnungsamt gemeinsam Maßnahmen ergreifen, um den Weg dauerhaft von Müll freizuhalten. Das erwartete Ergebnis ist eine saubere und sichere Umgebung für die Kinder und deren Eltern.

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Thema Fußverkehr verfolgen

Frage an den Magistrat

In einem Artikel der FNP vom 25.05.2022 wurde darüber berichtet, dass der Fußweg zu dem Kinderzentrum 60 in der Breubergstraße in Niederrad wiederholt vollgemüllt wird. Dies ist unangenehm für die Kinder und deren Eltern und es kann auch gefährlich sein. Schon mehrmals musste die FES kubikmeterweise Müll abholen. Es handelt sich um einen Privatweg, deshalb sei das Ordnungsamt nicht zuständig. Der Eigentümer des Weges ist die ABG. Diese müsse Anzeige erstatten.

Ich frage den Magistrat:

Warum ist es nicht möglich, im Zusammenspiel von ABG und Ordnungsamt diesen Weg dauerhaft von Müll freizuhalten?

Antwort des Magistrats

Nach Auskunft der ABG wurde die Entsorgung wilder Sperrmüllablagerungen immer unverzüglich veranlasst. Die ABG hat in der Vergangenheit mehrfach Anzeige erstattet. Bisher konnte jedoch kein Täter ermittelt werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 7. Juli 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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