Auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms und seiner aktuellen Ergänzung zum Thema Rechenzentren, M 44/22, werde
Zusammenfassung
Im Rahmen des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms werden Bebauungspläne für Gewerbegebiete erstellt, die auch bestehende Wohnbebauung betreffen. Die Aufmerksamkeitszonen sollen die Sensibilität für Nutzungskonflikte zwischen Wohnen und Gewerbe erhöhen und die gegenseitige Rücksichtnahme fördern.
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Thema Stadtplanung verfolgenFrage an den Magistrat
Auf Basis des Gewerbeflächenentwicklungsprogramms und seiner aktuellen Ergänzung zum Thema Rechenzentren, M 44/22, werden aktuell und künftig Bebauungspläne für mehrere Gewerbegebiete aufgestellt, in denen und um die herum Industrie, Gewerbe und Handel auch auf bestehende Wohnbebauung und andere etablierte, teils konkurrierende Nutzungen treffen. Das Gewerbeflächenentwicklungsprogramm sieht sogenannte Aufmerksamkeitszonen um die aufzustellenden Bebauungspläne vor.
Ich frage den Magistrat, wie sich die Wirkung der Aufmerksamkeitszonen in der Praxis darstellt und welche rechtliche Verbindlichkeit sie haben.
Antwort des Magistrats
Bei den im Gewerbeflächenentwicklungsprogramm, GEP, dargestellten Aufmerksamkeitszonen handelt es sich um eine unverbindliche Hinweisfunktion für die Aufstellung von Bebauungsplänen und bei Baugenehmigungsverfahren.
Aufmerksamkeitszonen sollen als "unverbindliche Hinweisfunktion für die gegenseitige Rücksichtnahme bei der Aufstellung von Bebauungsplänen und bei der Durchführung von Baugenehmigungsverfahren", M 151, § 7283, primär der verwaltungsinternen Kommunikation dienen. Ziel soll es sein, die Sensibilität für potenzielle Nutzungskonflikte zwischen Wohnen und Gewerbe zu steigern und dabei sowohl den Schutz des Wohnens vor emittierendem Gewerbe als auch den Schutz des Gewerbes vor heranrückender Wohnbebauung zu berücksichtigen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Juli 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.