Vorlage F 887 2000
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Frage vom 19.09.2000, F 887
Betreff:
Tenor:
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen wurde das Objektblatt Nr. 165 vorgelegt, das den geplanten Neubau der Metzler-Bank auf dem Grundstück des vor dem Abriss stehenden Theater-Parkhauses regelt. Der betreffende Bebauungsplan "Mainluststraße" sieht auf diesem Grundstück einen fünfundzwanzigprozentigen Wohnanteil vor. Das Objektblatt spricht aber eine Befreiung von dem Bau der Wohnungen auf dem Grundstück aus und formuliert äußerst komplizierte Ersatzregelungen. Dem beigefügten Kaufvertrag-Auszug ist sodann folgend Passage zu entnehmen: "Die Verpflichtung zur Errichtung von Wohnflächen erfolgt ohne Wohnungsbauzweckbindung". Diese Formulierung wird vom Leiter der Bauaufsicht als Ermöglichung von Wohnraumzweckentfremdung verstanden, während der Leiter des Liegenschaftsamtes genau dies bestreitet.
Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat:
Ergibt sich aus dieser Passage im Kaufvertrag mit der Metzler-Bank die Möglichkeit von Wohnraumzweckentfremdung in ersatzweise zu schaffendem Wohnraum?
Antragsteller/innen: Stadtv. Stefan Majer
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. September 2000 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht.