Peter Feldmann hatte nach den jüngsten Vorfällen um seine Person angekündigt, „nahezu“ keine öffentlichen Auftritte mehr

Peter Feldmann hatte nach den jüngsten Vorfällen um seine Person angekündigt, "nahezu" keine öffentlichen Auftritte mehr wahrzunehmen. Nun ist er gerade wieder von einer Delegationsreise nach Ho-Chi-Minh-Stadt in Vietnam zurückgekehrt und repräsentiert Frankfurt damit weiterhin im Ausland, ungeachtet der Vorwürfe gegen ihn. Einzelne Delegationsteilnehmer sagten im Vorfeld der Reise ihre Teilnahme mit der Begründung ab, auch das Ausland schaue skeptisch auf die Vorgänge um die Person des Oberbürgermeisters in Frankfurt. Ich frage den Magistrat: War der Magistrat über diese Reisepläne des Oberbürgermeisters informiert und hat er versucht, die Delegationsreise zu verhindern beziehungsweise andere Magistratsvertreter nach Ho-Chi-Minh-Stadt zu entsenden?

Oberbürgermeister Peter Feldmann:

Sehr geehrte Frau Leineweber!

Gute Besserungswünsche an Herrn Stadtverordneten Pfeiffer. Anlässlich der Messe Automechanika, als Produkt der Messe Frankfurt, und der Vertragsunterzeichnung für ein Frankfurter Rhein-Main-Büro bin ich nach Ho Chi Minh City gereist. Zusätzlich waren zwei weitere Magistratsmitglieder neben mir eingeladen, teilzunehmen. Ob Magistratsmitglieder versucht haben, die Reise zu verhindern, ist nicht bekannt. Zweitens, die Reise war ein voller Erfolg. Die Teilnahme an der Automechanika der Messe Frankfurt hat zu guten Kontakten der Messepartner vor Ort geführt. Es waren im März angekündigt knapp 100 Teilnehmer, im April hatten wir von Herrn Braun von der Messe Frankfurt den Zwischenstand, dass es 130 sind. Vor Ort waren insgesamt 170 Firmen anwesend, die diese Messe besucht haben. Der Schüleraustausch soll im kommenden Jahr in Präsenz erfolgen. Dort gibt es inzwischen eine Vereinbarung zwischen der Frankfurter Liebigschule und der entsprechenden Partnerschule in Ho Chi Minh City. Ho Chi Minh City wird die Stadt Frankfurt im Dezember zu einer Konferenz zum Thema Städtepartnerschaften einladen, zu der die dortigen Partnerstädte, unter anderem Budapest, Lyon, Toronto, Shanghai, was ein MOU mit Frankfurt hat, und Leipzig, ebenfalls eingeladen sind. Das heißt, es sind auch unsere Partnerstädte, die wir dort treffen können. Die FrankfurtRheinMain GmbH wird künftig ein Frankfurt-Rhein-Main-Büro als Ausgangspunkt für ihre zukünftigen Aktivitäten in Vietnam nutzen, um dort beispielsweise Unternehmen zu treffen und zu beraten. Frankfurt und die Region verfolgen die Strategien in anderen asiatischen Ländern, alternative Standorte zu China zu öffnen, da China sich immer weiter verschließt. Sie haben die Entwicklung in Hongkong erlebt, Sie haben auch die Null-Covid-Strategie in China erlebt, die dazu geführt hat, dass, wenn es beispielsweise einen Ausbruch in einem Club gab, man die halbe Stadt Peking geschlossen hat, oder auch in Shanghai, wo die Menschen viele Wochen in den Häusern eingesperrt waren. Das heißt, die klassischen Zugänge zu China sind schwierig geworden. Deshalb ist es auch wichtig, dass die Messe Frankfurt, als ein Teil des Prozesses, an dem ich mich auch beteilige, nach einer passenden Alternative sucht. Ich habe deshalb auch vorgeschlagen, dass wir unsere Kontakte mit Ho Chi Minh City ausbauen, mit der wir schon seit 2019 ein Kooperationsabkommen sowie eine Schulpartnerschaft, die ich eben benannt habe, seit 2021 haben. Die FRM GmbH mit unseren regionalen Vertretungen von insgesamt 27 Landkreisen und Städten der Region, und die AHK, die Auslandshandelskammer unseres Außenministeriums, die zuständig ist für Ho Chi Minh City und Vietnam, sehen die Vertragspartner als gutes Potenzial. Bei den Investorenveranstaltungen waren 40 Firmen anwesend. Die Stadt Frankfurt wird das Büro zur Vertiefung der Beziehungen nutzen, um Partner zu treffen, die sich dort mit den Experten austauschen, beispielsweise auch unsere Vertretung der Agentur der Messe Frankfurt.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Leineweber von der BFF-BIG-Fraktion. Bitte schön!

Stadtverordnete Ingeborg Leineweber, BFF-BIG:

(Zusatzfrage)

Welche Kosten sind dem Steuerzahler durch diese Reise entstanden?

Oberbürgermeister Peter Feldmann:

(fortfahrend)

Das müsste ich nachliefern.

Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher

Gregor Amann:

Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Nico Wehnemann von der FRAKTION. Bitte schön!

Stadtverordneter Nico Wehnemann, FRAKTION:

(Zusatzfrage)

Hallo!

Ich habe mit Bedauern festgestellt, dass nicht alle eingeladenen Gäste mitgereist sind. Ich musste auch mit Bedauern feststellen, dass Ihre Freunde in diesem Haus immer weniger werden. Ich bin natürlich Fan erster Stunde, und ich bedauere es zutiefst, dass Sie mich nicht eingeladen haben und auch mein Stadtrat von der PARTEI wäre gerne mit Ihnen gefahren. Wir würden mit Ihnen überall hinfahren und Pferde stehlen. Warum haben Sie uns nicht eingeladen?

(Heiterkeit)

Oberbürgermeister Peter Feldmann:

(fortfahrend)

Ich glaube, ich bin zutiefst getroffen gewesen, dass Sie die Einladung zur Übergabe der Würde an die nächste Weinkönigin, die Sie hier lauthals eingefordert haben, ausgeschlagen haben, und damit waren Sie runter von der Liste. Einmal - lebenslänglich.