Nach den Beschlüssen der Haushaltskommission sollen die Mittel für die Fliegende Volksbühne von Michael Quast im Paradie

Frage vom 15.03.2013, F 822 Nach den Beschlüssen der Haushaltskommission sollen die Mittel für die Fliegende Volksbühne von Michael Quast im Paradieshof vollständig gestrichen werden. Nach Presseberichten vom 12.03. erklärte nun Planungsdezernent Cunitz, der Bau einer Spielstätte sei nicht an den Millioneninvestitionen, sondern an den Betriebskosten gescheitert, was wiederum Kulturdezernent Semmelroth bestreitet.

Ich frage den Magistrat: Aus welchen Gründen wird das Theater im Paradieshof, entgegen langer Ankündigungen sowohl des Planungsdezernates als auch des Kulturdezernates, nun nicht in Alt-Sachsenhausen entstehen und somit nicht zur lange geforderten Aufwertung des Stadtteils beitragen können?

Antwort des Magistrats: Stadtkämmerer Uwe Becker: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Frau Dr. Wolter-Brandecker, meine Damen und Herren! Ohne die Debatte nachher zum Haushalt und dem Haushaltssicherungskonzept an dem Punkt schon vorwegnehmen zu wollen, beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Natürlich müssen in der finanziellen Situation, in der sich die Stadt Frankfurt im Augenblick befindet und in der auch ein Haushaltssicherungskonzept verpflichtend vorzulegen und aufzustellen ist, vom Magistrat entsprechend Prioritäten gesetzt werden. Das heißt, dass wir zur Entlastung von nachweislich unabweisbaren Investitionen im Bereich der kommunalen Pflichtaufgaben freiwillige Investitionen und Aufgaben in allen Dezernaten und Haushaltsbereichen überprüfen und im Zweifel zurückstellen müssen. Das heißt, dass wir alle im Haushalt veranschlagten Investitionen daraufhin untersucht haben. In den nächsten Jahren werden wir sicherlich auch weiter zu untersuchen haben, inwieweit sie auf der einen Seite dem Substanzerhalt und in besonderer Weise auch der Zukunftssicherung dienen und damit zwingend umzusetzen sind. Insofern waren das auch Überlegungen und Grundlagen, die an der Stelle Anwendung gefunden haben. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Dr. Wolter-Brandecker. Bitte! Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD: (Zusatzfrage) Sie sind aber jetzt nicht auf den anderen Kern der Frage eingegangen, so nach dem Motto, wenn Zwei sich streiten, freut sich der Dritte, nämlich der Kämmerer. Es gab einerseits die Aussage des Planungsdezernenten, es liegt nicht an den Investitionskosten, und auf der anderen Seite die Aussage des Kulturdezernenten, es liegt nicht an den laufenden Mitteln. Wenn einerseits die Planungskosten zur Verfügung stehen und auf der anderen Seite auch die Mittel für den laufenden Unterhalt, warum wird dann doch gestrichen oder warum reden die Magistratsmitglieder nicht miteinander? Wieso weiß dort einer nicht, wie das bei dem anderen aussieht? Es sollte doch eine Meinung des gesamten Magistrats geben und auch eine gemeinschaftliche Verantwortung. Stadtkämmerer Uwe Becker: (fortfahrend) Frau Dr. Wolter-Brandecker, Ihre Frage bezog sich unabhängig von Ihrer Anmoderation darauf, aus welchen Gründen das Theater dort nicht entsteht, nicht aber auf Zuständigkeiten, Aufgaben und Gesprächslagen im Magistrat. Natürlich wird im Magistrat miteinander geredet. Die Dezernenten reden ständig miteinander. In dieser Angelegenheit ist natürlich sowohl der Aspekt der Investition wie auch der betriebliche Aufwand, der hinter einer solchen Maßnahme steht, zu betrachten. Beide Erkenntnisse sind in die Entscheidung schlussendlich eingeflossen. Aber es liegt heute - das wissen Sie - ein entsprechender Antrag vor, der den Magistrat beauftragt zu prüfen, wie zumindest beim anstehenden Wettbewerb keine Fakten geschaffen werden, die der Realisierung des Romantikmuseums mit privaten Geldern entgegenstehen. Auf der anderen Seite soll der Magistrat prüfen, inwieweit eine Spielstätte für Quast in anderer Form gefunden werden kann. Das wird der Magistrat aktiv aufnehmen. Sehr geehrte Frau Dr. Wolter-Brandecker, in dieser Frage hat es nie eine inhaltliche Entscheidung gegen den Paradieshof und gegen das Mundarttheater gegeben, sondern es ist eine Entscheidung vor dem Hintergrund, dass wir alle Investitionen und alle freiwilligen Aufgaben auf den Prüfstand gestellt haben. Aber das werden wir nachher noch ausführlicher im Zusammenhang mit dem Haushalt erörtern. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Tafel-Stein. Bitte! Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: (Zusatzfrage) Herr Kämmerer, ich glaube, ein Mundarttheater ist nirgendwo so gut aufgehoben wie in Alt-Sachsenhausen. Ich finde es ein bisschen schade, dass Sie hier versuchen, Nebelkerzen zu werfen. Aus den Aussagen, die soeben Frau Dr. Wolter-Brandecker zitiert hat und die ich auch im Verlauf der letzten Tage der Presse entnehmen konnte, wird eines überhaupt nicht klar: Wie viel Geld fehlt eigentlich? Wir müssen auch feststellen, dass diese Spielstätte von Quast bisher überhaupt nicht im Haushalt verankert war. Also, was sparen Sie denn ein, wenn Sie es noch nicht einmal im Haushalt stehen haben? Das Haus ist bereits vorhanden. Dafür hat die Stadt schon Geld in die Hand genommen. Ich würde jetzt gerne von Ihnen wissen - das ist mir wirklich wichtig -, wie viel Geld denn überhaupt am Ende des Tages fehlt. Wenn man ein bürgerschaftliches Engagement organisieren will, muss man doch eine Hausnummer haben, was eigentlich noch fehlt. Stadtkämmerer Uwe Becker: (fortfahrend) Liebe Frau Tafel-Stein, wir reden beim Paradieshof von einer Gesamtinvestition von über zehn Millionen Euro. Hinzu kommt das, was betrieblich in den kommenden Jahren angefallen wäre. Deswegen mussten wir in der Haushaltskommission grundsätzlich die Betrachtung anstellen, unter welchen Gesichtspunkten und mit welchen Prioritäten welche Projekte jetzt umgesetzt werden können, wie sie bisher angedacht waren. Es ist schön und einfach, liebe Frau Tafel-Stein, immer abstrakt vom Sparen zu reden - die FDP tut das an vorderster Front am Beispiel der freiwilligen Leistungen. Wenn es dann allerdings vom Himmel auf die Erde geht und die Dinge konkreter werden, sind Sie die Ersten, die erklären, dass es an dem Punkt gerade nicht geht. (Beifall) Das hat nun mit mundartlicher oder sonstiger Wahrhaftigkeit und Aufrichtigkeit wenig zu tun. Aber bei Ihrer Frage nach der Größenordnung dieses Projekts ist dies die Hausnummer, die zunächst einmal investiv angefallen wäre. Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 822 Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Was für ein dilettantisches Vorgehen gegenüber einem Volkstheater in Frankfurt am Main. Es ist absolut unredlich, wie man mit dem bisherigen Volkstheater Frankfurt - Liesel Christ und mit der künftigen Volksbühne von Michael Quast umgeht.

(Beifall) Das ist nicht fair. Erst wurde er hochgejubelt und dann wieder plattgemacht. Die Entscheidung, im Paradieshof nun doch kein Theater einzurichten, ist nicht nur ein Schlag gegen die Kultur, sondern auch gegen die Sachsenhäuser, denn jahrelange Planungen hatten das eindeutige Ziel, den Stadtteil nicht nur mit Wohnen aufzuwerten, sondern eindeutig mit Kultur und Wohnen. Heute müssen wir sagen, dass es leere Worte waren, denn Michael Quast sind seit Jahren Zusagen gemacht worden und heute wird er dafür verantwortlich gemacht, dass es keine verlässlichen Kostenermittlungen gab. Das Volkstheater Frankfurt - Liesel Christ gibt nun, nach jahrelanger Zermürbungstaktik, auf. Dieses Theater, das muss man ganz klar sagen, war eindeutig nicht mehr gewollt.

(Beifall) Der Kulturdezernent schwärmt immer von einem neuen Volkstheater, Sie, Herr Popp, sind wahrscheinlich noch nie dort gewesen, aber der Kulturdezernent war bisher eindeutig auch noch nicht im Volkstheater.

(Zurufe) Frau Dahlem-Christ wurde gesagt, und das ist das Entscheidende, dass wegen der Umbauarbeiten ein weiterer Verbleib für sie im Volkstheater nicht mehr möglich sei. Sie müsse aus dem Volkstheater raus, weil dort eine große Staubentwicklung entstehen würde. Einerseits sind es Brandschutzauflagen, andererseits wurde gesagt, die Abrissarbeiten würden dazu führen, dass dort kein Theater mehr gespielt werden kann. Das sei sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Besucherinnen und Besucher nicht zumutbar, deshalb müsse sie auf jeden Fall raus. Ich will nicht noch einmal die ganzen Angebote, die es danach gab, aufführen, aber es war klar, dieses Theater war nicht mehr gewollt. Heute kommt auf einmal ein Antrag von Schwarz-Grün auf den Tisch, wonach Michael Quast dort eine Bleibe finden soll. Entweder ist dort eine so große Staubentwicklung, daran hat sich doch nichts geändert, egal ob Frau Dahlem-Christ oder Herr Quast drin ist, oder man kann dort spielen. Dies ist ein sehr schlechter Umgang mit den Kulturschaffenden in dieser Stadt.

(Beifall) Bürgermeister Cunitz informierte auch die erstaunte Öffentlichkeit, das Theater scheitere nicht an der Investition, sondern an den laufenden Mitteln. Es ist ein heilloses Durcheinander im Magistrat, das auf dem Rücken der Theaterschaffenden ausgetragen wird. Das ist für diese Stadt nicht akzeptabel. Wir brauchen in Frankfurt eine Mundartbühne, dazu haben wir den entsprechenden Antrag gestellt. Stellvertretender

Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Kommen Sie bitte zum Ende Ihrer Rede. Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD: (fortfahrend) Ich komme zum letzten Satz. Es ist nicht so, wie die CDU-Fraktion uns gestern weismachen wollte, es sei Weitsicht, dass nun das Theater nicht mehr gebaut wird. Das ist keine Weitsicht, das ist ein Blindflug.

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Tafel-Stein, FDP-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Elke Tafel-Stein, FDP: Sehr geehrter Herr Vorsteher Stapf, sehr geehrte Damen und Herren! Dass gespart werden muss, Herr Kämmerer, ist völlig unumstritten. Ich glaube, keiner hat das so deutlich gemacht wie die FDP-Fraktion mit ihren Anträgen, in denen sehr konkrete Sparvorschläge gemacht wurden. Ich bin in sehr großer Sorge um Alt-Sachsenhausen. Das sage ich nicht nur als kulturpolitische Sprecherin, sondern auch als wirtschafts- und planungspolitische Sprecherin meiner Fraktion. Ich glaube, Alt-Sachsenhausen braucht Quast und Quast braucht Alt-Sachsenhausen. An diesem Standort ist ein Charme für diese Bühne und diese Bühne passt zu Alt-Sachsenhausen, deswegen wollen wir den Standort in Alt-Sachsenhausen und nirgendwo anders.

(Beifall) In den letzten Jahren ist sehr viel Fördergeld nach Alt-Sachsenhausen geflossen. Wir haben mittlerweile seit zwölf Jahren das Programm "Förderung Alt-Sachsenhausen", in das Millionen hineingeflossen sind. Leider muss ich sagen, dass der große Erfolg für Alt-Sachsenhausen, eine Strukturveränderung, ausgeblieben ist, auch wenn einige Leuchtturmprojekte geschaffen wurden. Ich glaube daher, dass es ein großer Fehler ist, Quast an diesem Standort aufzugeben, weil es wirklich für einen neuen Schub an Menschen in diesem Stadtteil sorgen würde. Er würde auch dafür sorgen, dass sich damit die Kneipenlandschaft in Alt-Sachsenhausen nachhaltig verändert. Wir haben das Grundstück für 1,3 Millionen Euro gekauft, wenn ich das dem Magistratsbericht richtig entnommen habe. Wir haben nach wie vor Fördermittel von fünf Millionen Euro für Alt-Sachsen-hausen im Haushalt stehen und haben auch im Kulturhaushalt Mittel für dieses Theater eingestellt. Von daher haben wir nicht nichts. Wir wollen keine verbrannte Erde hinterlassen, sondern dass sich auf einem gesunden Grund bürgerschaftliches Engagement entwickeln kann. Das können wir nicht, wenn wir verbrannte Erde hinterlassen und Quast den Boden unter den Füßen wegziehen.

(Beifall) Ich war am Freitag im Ortsbeirat 5, da hat Herr Quast, wie ich finde, einen sehr überzeugenden Auftritt gehabt und deutlich gemacht, dass er nach wie vor zu diesem Standort Alt-Sachsenhausen steht und dass er diesen Standort nicht ohne Not aufgeben wird. Ich danke auch den Mitgliedern im Ortsbeirat 5, dass sie sich in der Ortsbeiratssitzung so klar für Quast und für diesen Standort ausgesprochen haben. Ich finde, das war ein wichtiges Signal, Frau Czerny, vielen Dank dafür. Ich würde mir wünschen, dass sich auch dieses Haus einheitlich zum Standort Alt-Sachsenhausen bekennt und nicht immer wieder eine Kakofonie von Vorschlägen eingebracht wird, da einmal ein Theater oder dort im Unterkeller von sonst wo. Ich denke, wir sollten uns auf den Standort Sachsenhausen einigen und mit vereinter Kraft dafür kämpfen, diesen Standort zu realisieren. Ein Wort zum Schluss, die Lobby, die das Romantikmuseum hat, hat diese Bühne nicht. Es ist eine Bühne für die kleinen Leute und ich würde mir wünschen, dass der Oberbürgermeister sich auch hier in die erste Reihe stellt, für diese Bühne kämpft und versucht, Fördermittel zu eruieren. Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit!

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Dürbeck. Bitte!

(Zurufe) Es ging etwas durcheinander, weil die anmeldenden Fraktionen vorgezogen wurden. Dr. Dürbeck ist Gentleman und lässt Frau Dr. Hambrock den Vortritt.

(Beifall) Ich bitte um Entschuldigung, Herr Stock! Wir kriegen das hin. Stadtverordnete Dr. Heike Hambrock, GRÜNE:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Herr Dr. Dürbeck, ich versuche es kurz zu machen, damit Sie auch noch zwei Minuten Redezeit bekommen. Wir haben eigentlich zwei Ziele, zwei Themen, die der damalige Planungsdezernent Schwarz mit Synergieeffekt oder kongenial, würde man heute neudeutsch sagen, verbunden hat. Zwei Themen, die von Olaf Cunitz, dem Bürgermeister, übernommen und vorangetrieben wurden. Jetzt ist die Situation die, dass wir in Abwägung der Haushaltskonsolidierung das Projekt Paradieshof neu denken müssen. Trotzdem bleibt die klare Botschaft, dass Frankfurt ein modernes, zeitgemäßes Volkstheater braucht, das auch Jüngeren das Thema Mundart, Dialekt, wieder nahebringt. Das ist eine Tradition für und in Frankfurt, die aktuell von Michael Quast neu aufgestellt wird. Seit einigen Jahren zeigt er, was er kann, dass er dieses Metier beherrscht, sonst würde er nicht in den Kammerspielen spielen. Das ist das eine Thema. Es ist uns wichtig und absolut gewünscht, aber es geht auch ohne den Aufwertungsgedanken für Sachsenhausen und auch ohne den Paradieshof. Wir müssen im Moment die beiden Themen wieder separat denken. Soviel zur Zermürbungstaktik der SPD. Thema zeitgemäßes Volkstheater, Thema Michael Quast, dieses Märchen von der Zermürbungstaktik mit Gisela Dahlem-Christ. Es gab vor nicht allzu langer Zeit den Versuch des Kulturdezernenten und von Michael Quast, dieses Volkstheater von Gisela Dahlem-Christ wieder neu mit Leben zu füllen, indem beide zusammen den Cantate-Saal übernehmen.

(Zurufe) Das war damals eine sehr gute Idee, leider konnten der Kulturdezernent und Michael Quast damals Gisela Dahlem-Christ nicht überzeugen. Sie wusste, es wurde ihr damals klar gemacht, dass die Zukunft bei Michael Quast mit ihr zusammen lag. Es hat nicht funktioniert und es wurde nach neuen Lösungen gesucht. Durch den Planungsdezernenten kam der Paradieshof ins Gespräch, bei dem der Bau eines Theaters und die notwendige Aufwertung Alt-Sachsenhausens zusammengedacht wurden. Das wäre eine gute Lösung gewesen, aber wir haben dort schon eine ganze Menge gemacht. Wir haben eine Stadt, die schon den Frankensteiner Hof mit der Klosterpresse realisiert hat und den Kuhhirtenturm, der den hessischen Denkmalschutzpreis bekommen hat. Wir müssen natürlich auch dort weiterdenken, aber jetzt ist es im Kulturbereich unser erstes Ziel, eine Lösung für Michael Quast zu finden. Wir arbeiten daran und meckern nicht nur. Vielen Dank!

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Die nächste Wortmeldung kommt von Bürgermeister Cunitz. Bitte schön! Bürgermeister Olaf Cunitz: Herr Vorsteher, meine verehrten Damen und Herren! Ich habe mich gemeldet, weil ich eine Bemerkung der Kollegin Tafel-Stein aufgreifen wollte, die sich in Richtung des Magistrats gewandt hat. Ich möchte vorausschicken, es wird heute noch über einen Antrag bezüglich des Romantikmuseums, aber auch der Fliegenden Volksbühne abgestimmt. Ein Antrag, über den ich sehr froh bin, weil er den Magistrat beauftragt, sich weiter der Frage einer festen Spielstätte für Michael Quast zu widmen. Das ist ein Auftrag, sollte er so beschlossen werden, den ich gerne aufgreifen werde. In der Tat formiert sich in Sachsenhausen ein privates Engagement um Quast herum, um die Möglichkeiten auszuloten, seine Mundartbühne zu unterstützen. Dieser Kreis an Personen hat zu mir Kontakt aufgenommen, was ich sehr positiv aufgenommen habe und ich wäre gerne bereit, diesen Auftrag anzunehmen und mich an die Spitze der Bewegung zu setzen, diese Leute in ihrem privaten Engagement zu unterstützen, damit wir eine Lösung für Quast finden und dieses Vorhaben vielleicht doch noch zu einem guten Ende bringen. Vielleicht wird das ein positiver Wettstreit werden, sich für das Romantikmuseum zu engagieren, aber ich finde, das Thema Quast und die Fliegende Volksbühne haben es genauso verdient, dass wir das private Engagement nachdrücklich unterstützen. Ich werde mich dem widmen.

(Beifall) Da weiß ich auch, glaube ich, den Kämmerer Uwe Becker an meiner Seite und sicher viele andere. Die Fliegende Volksbühne ist ein Thema, das ich aufnehmen werde und für das ich vielleicht genauso viel Zuspruch aus der Bürgerschaft bekomme, wie für das Romantikmuseum. Vielleicht wird daraus doch noch, trotz der schwierigen Vorzeichen, eine Erfolgsgeschichte. Vielen Dank!

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Dr. Dürbeck. Bitte! Stadtverordneter Dr. Thomas Dürbeck, CDU: Meine Damen und Herren! Ich mache es kurz, ich hatte bereits zwei Vorredner. Ich wundere mich etwas über das, was wir hier von der SPD gehört haben. Ich halte die Vorwürfe, wie dilettantisches Vorgehen, Unverantwortlichkeit und so weiter, für eine ziemlich abgeschmackte Panikmache und bin das eigentlich von Frau Dr. Wolter-Brandecker nicht gewohnt. Man nennt das herkömmlich eine Schmierenkomödie. Ich denke, das Thema Volkstheater, Mundarttheater, besteht aus zwei Themen. Das eine ist die Frage der Aufwertung Sachsenhausens, wie es hier angesprochen wurde. Ich freue mich, dass jetzt viele die Kultur als Mittel sehen, Stadtteile urbaner und lebenswerter zu machen. Das ist sicher richtig, aber wir müssen uns im Klaren darüber sein, dass eine Kultureinrichtung alleine einen Stadtteil auch nicht aufwerten und zum lebenswerten Stadtteil machen kann. Dazu bedarf es immer noch des Engagements vieler anderer. Der Niedergang Alt-Sachsenhausens ist schon sehr lange im Gange, als Schüler bin ich dort hingegangen, heute wüsste ich gar nicht mehr, wo ich hingehen soll. Das können wir mit Kultur alleine auch nicht reparieren.

(Zurufe) Wir brauchen dort Entwicklungsmaßnahmen, das ist nicht nur mit einem Theater gemacht. Der zweite Teil, der mit dem Thema Michael Quast angesprochen worden ist, ist das Thema der Mundart und des Mundarttheaters. Ich meine, da müssen wir uns der Entwicklung stellen. Wir haben in Frankfurt, wir haben es vorhin gehört, einen hohen Migrantenanteil, die Bevölkerung tauscht sich alle sieben Jahre zur Hälfte aus. Viele von uns, die auch hier sitzen, beherrschen keine Mundart mehr und deswegen brauchen wir ein solches Theater. Andererseits spüren wir, dass die Pflege der Mundart für die Identität einer Stadt eine große Rolle spielt. Vor diesem Hintergrund, denke ich, müssen wir auch nach modernen Formen des Mundarttheaters suchen, nach Formen, die generationsübergreifend sind, die der Internationalität der Stadt und auch der Bevölkerung Rechnung tragen. Ich glaube, da ist Michael Quast mit seiner Fliegenden Volksbühne genau auf dem richtigen Weg. Wer seine Molière-Aufführung im Bolongaropalast gesehen hat, spürt, dass er die Weltliteratur mit der Mundart wunderbar verbinden kann. Ich denke, das ist der richtige Weg. Ich glaube, wir sollten uns jetzt in aller Ruhe an die Arbeit machen, gemeinsam mit dem Kulturdezernenten. Wir haben einen Antrag, der einen ruhigen Weg angeht und keine unnütze Panikmache betreibt. Danke schön!

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker