In der Frankfurter Verwaltung wird bereits jetzt vor einem Engpass bei den Lieferungen von Papier gewarnt. Im Zeitalter

In der Frankfurter Verwaltung wird bereits jetzt vor einem Engpass bei den Lieferungen von Papier gewarnt. Im Zeitalter der Digitalisierung stellt sich kontinuierlich die Frage, ob Drucke aus Gründen des Umweltschutzes und der Kosten überhaupt noch notwendig sind.

Ich frage daher den Magistrat:

Welche Maßnahmen zur Reduktion des Papierverbrauches in den städtischen Ämtern wurden im letzten Jahr unternommen, und lässt sich die bisherige sowie zukünftig geplante Papierersparnis bereits quantifizieren?

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin Arslaner,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Papke,

meine Damen und Herren!

Die Verwendung von Papier und der Verzicht auf dessen Einsatz infolge von Digitalisierung oder aus Umweltschutzgründen liegt in der Verantwortung der städtischen Ämter und Betriebe. Die Frage könnte demzufolge erst nach einer entsprechenden Abfrage bei allen Ämtern und Betrieben beantwortet werden.

Es ist aber leider festzustellen, dass der Verbrauch von Papier in der Zeit der Coronakrise trotz der fortschreitenden Digitalisierung der Arbeit in der Stadtverwaltung gestiegen ist.

In der Kürze der für die Beantwortung der Frage zur Verfügung stehenden Zeit lässt sich konstatieren, dass es in einigen Ämtern Bestrebungen gibt, auf Printprodukte zu verzichten. Als konkrete Beispiele seien sowohl die Stadtkämmerei als auch das Kassen- und Steueramt genannt. Haushaltsplan, Jahresabschluss, Beteiligungsbericht und Gesamtabschluss werden nur noch digital zur Verfügung gestellt, wodurch ein enormer Aufwand für den Druck dieser Produkte entfällt. Das Kassen- und Steueramt hat die E-Akte erfolgreich eingeführt und wird seine Aufgaben in Zukunft nur noch digital mit dieser E-Akte erledigen.

Darüber hinaus gibt es Ämter, die ihren internen Schriftverkehr mittels digitalem Workflow fast vollständig papierlos erledigen. Im Rahmen der allgemeinen Digitalisierungsbestrebungen, die mit Hochdruck verfolgt werden, ergeben sich weitere Potenziale. So wird mit der Einführung des Dokumentenmanagement-Systems, eAkte, und Antrags- und Fallmanagement-Systems, civento, und erfolgreichem Rollout neben der Erreichung weiterer Ziele in den einzelnen Organisationseinheiten bereits ein erheblicher Beitrag zur Papiereinsparung geleistet.

Auch die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, OZG, führt durch vermehrte Online-Antragstellung der Bürger*innen sowie der in Einzelfällen bereits umgesetzten und in weiteren Bereichen angestrebten durchgehenden digitalen Sachbearbeitung bis hin zur digitalen Bescheidübermittlung zu erheblichen Papiereinsparungen.

Bescheide, Beurkundungen und Unterlagen, die einer Signatur bedürfen, können zurzeit noch nicht digital ersetzt werden. Hier gibt es Bestrebungen, im Rahmen der Umsetzung des OZG die Signatur-Bedürftigkeit zu hinterfragen und in Abstimmung mit dem Gesetzgeber die Anzahl solcher Vorgänge zu verringern.