Der erste bundesweite Warntag am 20.09.2020 war ein Fehlschlag, selbst das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probea

Der erste bundesweite Warntag am 20.09.2020 war ein Fehlschlag, selbst das Bundesinnenministerium bezeichnete den Probealarm offen als "fehlgeschlagen". Nicht nur, dass die Meldungen der Warn-Apps NINA und KATWARN verspätet zugestellt wurden. Während in vielen Kommunen die Sirenen plangemäß warnten, blieb es in Frankfurt weitgehend still. Wie sich herausstellte, gibt es hier nämlich überhaupt kein flächendeckendes Sirenennetz. Im Ernstfall hätten viele Bürger also überhaupt nichts mitbekommen. Ich frage den Magistrat: Welche Maßnahmen hat der Magistrat mittlerweile zur Installation eines flächendeckenden Sirenennetzes in Frankfurt in die Wege geleitet?

Mit dem ersten bundesweiten Warntag am 10.09.2020 startete ein Testlauf für alle technisch verfügbaren Mittel zur Warnung der Bevölkerung, der sich nun jährlich am zweiten Donnerstag im September zum regelmäßigen "Bundesweiten Warntag", #Warntag - Wir warnen Deutschland, etablieren soll. Ziel ist dabei zum einen, die Bevölkerung zum Thema "Warnung" zu sensibilisieren und auf die verfügbaren Warnmittel wie beispielsweise Sirenen, Warn-Apps und digitale Werbeflächen aufmerksam sowie die Funktion und den Ablauf der Warnung besser verständlich zu machen. Zum anderen aber auch ist es ein Testlauf der verschiedenen Warnsysteme, die im Not- und Katastrophenfall sicher und anforderungsgerecht funktionieren müssen, damit die Bevölkerung angemessen geschützt werden kann und deren Selbstschutzfähigkeit gegeben ist. Wichtig ist zu trainieren, dass möglichst Jede und Jeder sich mit der Warnung in Notlagen auskennt, sich auf die Gefahr einstellen kann und weiß, was zu tun ist. Größere Schadensereignisse und Gefahrenlagen, die die Sicherheit der Bevölkerung und der Sachwerte beeinträchtigen, können Naturgefahren, wie Hochwasser und Erdbeben, Unwetter, wie schwere Stürme, Gewitter oder Hitzewellen, sein, aber auch Schadstoffaustritte, Ausfall von Versorgungen mit Energie, Wasser oder Telekommunikation oder Großbrände und andere akute Gefahren. Auch wenn beim ersten bundesweiten Warntag 2020 einige Schwachstellen und Funktionsstörungen im gesamten Bundesgebiet zu verzeichnen waren, so sind gerade diese Erfahrungen sehr nützlich und als Erfolg zu verbuchen, da letztlich solche Testläufe möglichen Handlungsbedarf rechtzeitig aufzeigen und damit zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Warnmittel im Ernstfall beitragen. Der Magistrat prüft derzeit, ob Frankfurt am Main zur Warnung der Bevölkerung ein flächendeckendes Sirenennetz erhalten soll. Eine abschließende Entscheidung dazu hat der Magistrat noch nicht getroffen. Weitere Informationen zur Thematik des bundesweiten Warntages und der Sirenenwarnung in Frankfurt am Main sind in den Stellungnahmen ST 570/2021 vom 08.03.2021 sowie die ST 493/2021 und ST 498/2021 vom 22.02.2021 zu finden und unter PARLIS abrufbar. Die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Warnung und Information der Bevölkerung und damit die Anforderungen an die Fähigkeiten der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr, haben sich in der letzten Dekade grundlegend geändert. Die öffentliche, private und geschäftliche Kommunikation der Menschen verändert sich mit einer bisher nie dagewesenen Geschwindigkeit. Die Digitalisierung der Kommunikation und die stetige Entwicklung neuer Technologien und Anwendungen sind die treibende Kraft für diesen Veränderungsprozess. Die Notfallkommunikation muss deshalb über verschiedene - auch digitale - Kanäle in Richtung Betroffene, Angehörige und Öffentlichkeit erfolgen. Dies erhöht den Erreichungsgrad und schafft Rückfallebenen in der Notfallkommunikation. Die Branddirektion verfolgt hier die "Multiplikationsstrategie": Informationen werden zentral an einer Stelle bereitgestellt und von hier wird eine Multiplikation in andere Kanäle angestoßen. Die Multiplikation erfolgt über das satellitengestützte Modulare Warnsystem des Bundes "MoWaS". Das Land Hessen hat der Stadt Frankfurt am Main im September 2020 zur Ergänzung der Warninfrastruktur in Hessen eine Sende- und Empfangsstation für MoWaS zur Verfügung gestellt. Mit MoWaS können per Satellit Warnmeldungen an Rundfunk- und Fernsehstationen sowie an die Notfall-Informations- und Nachrichten-App des Bundes, NINA, übermittelt und weitere WARN-Apps, wie hessenWARN oder KATWARN, sowie zukünftig noch weitere integrierte Systeme synchron angesteuert werden. Die Inbetriebnahme von MoWaS ist, sobald die Schulungen des Leitstellenpersonals abgeschlossen sind, für das dritte Quartal 2021 vorgesehen.