Der Verein zur Unterstützung berufstätiger Eltern betreibt in der Schäfflestraße im Riederwald ein Kinderhaus für drei-

Frage vom 23.09.2008, F 808

Der Verein zur Unterstützung berufstätiger Eltern betreibt in der Schäfflestraße im Riederwald ein Kinderhaus für drei- bis zwölfjährige Kinder. Die massiven Platzprobleme sollten jetzt durch das Freiwerden der Wohnung im ersten Stock des Gebäudes gelöst werden, was mit dem Stadtschul- und Liegenschaftsamt auch so abgesprochen war. Nun heißt es vonseiten des Liegenschaftsamtes, eine Familie solle dort einziehen, und die Wohnung sei bereits vermietet.

Ich frage daher den Magistrat:

Wie kann es trotz monatelanger Vorbereitung und Absprachen so weit kommen, und wie wird der Magistrat den Trägerverein nun unterstützen und das gefährdete Hortangebot sicherstellen?

Antwort des Magistrats:

Stadtrat Edwin Schwarz:

Frau Enzmann, ich darf Ihre Frage wie folgt beantworten: Diese Wohnung wurde immer als Wohnraum genutzt. Aufgrund der Größe und des Mietpreises handelt es sich um eine besonders familiengeeignete Wohnung. Daher ist die Wohnung ab dem

1. November 2008 an eine fünfköpfige Familie vermietet worden. Es besteht mittelfristig keine Gefährdung der Hortsituation im Riederwald. Der Magistrat unterstützt nach Kräften den Träger bei der Suche nach geeigneten Räumlichkeiten. Ich möchte noch ergänzend antworten: Eine Absprache zwischen dem Stadtschulamt und dem Liegenschaftsamt wurde nicht getroffen. Zum Zeitpunkt der telefonischen Nachfrage des Stadtschulamtes war der Familie bereits die Vermietung zugesagt worden. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Ulrich Baier: Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Enzmann. Bitte sehr! Stadtverordnete Brigitte Enzmann, SPD: (Zusatzfrage) Vielen Dank für die Antwort! Mich würde interessieren, wie konkret kann dem Träger dieses Hortangebotes geholfen werden? Es ist sehr schwierig, auf dem freien Markt entsprechende Räume zu finden. Gibt es konkrete Überlegungen, ein Ersatzangebot zu schaffen? Es will keiner der großen Familie die Wohnungsmöglichkeit nehmen. Aber man sollte schnell zu einer Lösung kommen, denn Sie wissen, im Augenblick gibt es Anmeldungen in Grundschulen, da wird der Druck auf die Eltern sehr groß, und es ist ein Problem, das gelöst werden muss. Stadtrat Edwin Schwarz: (fortfahrend) Ich sehe das ähnlich wie Sie, aber bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt keine verbindliche Auskunft geben kann. Stadtschulamt und Liegenschaftsamt werden sich zusammensetzen und darüber beraten müssen, wo im Riederwald angemessener Raum für den Hort zur Verfügung steht. Antragstellende Person(en): Stadtv. Brigitte Enzmann