Seit Jahren besteht der Wunsch nach Öffnung des Europagartens. Im letzten Jahr wurde ein Flyer an die Anwohnerinnen und
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Zusammenfassung
Die Bürgerinnen und Bürger wünschen sich seit Jahren die Öffnung des Europagartens. Der Magistrat wird um Informationen zum aktuellen Stand und zur weiteren Vorgehensweise gebeten, um die Hoffnungen der Anwohnerinnen und Anwohner nicht zu enttäuschen.
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Europagarten — 22 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 05.10.2026.
- Wann geht es weiter mit dem Europagarten?05.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Ausblick statt Bauzaun - Außengastronomie im Europagarten erhalten25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Öffentlicher Trinkwasserbrunnen auf dem Tel-Aviv-Platz25.09.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Europagarten per E-MailFrage an den Magistrat
Seit Jahren besteht der Wunsch nach Öffnung des Europagartens. Im letzten Jahr wurde ein Flyer an die Anwohnerinnen und Anwohner verteilt, in dem mitgeteilt wurde, dass der Garten bis auf Weiteres nicht eröffnet werden könne. Nun ist bereits wieder ein Jahr vergangen, und die Bürgerinnen und Bürger fragen sich zu Recht, was der aktuelle Stand ist und wie es nun weitergeht. Die Hoffnung auf baldige Öffnung besteht nach wie vor. Sollte diese seitens der Stadt enttäuscht werden müssen, sollte zumindest ein Zeitplan für das weitere Verfahren veröffentlicht werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Was ist seit Mitte 2021 im Zusammenhang mit der Öffnung des Europagartens geschehen und wie geht es 2022 mit dem Europagarten weiter?
Antwort des Magistrats
Die Beteiligten des Rechtsstreits befinden sich derzeit in Vergleichsverhandlungen, deren Ergebnis noch offen ist. Der Magistrat bedauert, dass sich der Rechtsstreit so lange hinzieht und der Europagarten immer noch geschlossen ist.
Seit Mitte 2021 fanden verschiedene Termine zur Begutachtung sowie Gespräche zu einer Einigung zwischen den Streitparteien statt.
Der Magistrat hofft darauf, den Europagarten im Laufe des Sommers 2022 vollständig für die Öffentlichkeit zugänglich machen zu können.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 2. Juni 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.