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Frage vom 26.08.2008, F 803
Auf die im Jahr 2007 gestellten Fragen Nr. 210 und Nr. 475 hinsichtlich der Umgestaltung des Buchrainplatzes in Oberrad hatte der Planungsdezernent in seiner Antwort sinngemäß in Aussicht gestellt, noch im Jahr 2007 "in die Pötte kommen zu wollen“. Leider sind trotz dieser Ankündigung in dieser Sache bisher keine Fortschritte "zu verzeichnen“.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Wie weit sind die Planungen fortgeschritten, und wann können wir mit den in Aussicht gestellten "konkreten Schritten“ - sprich mit dem Start der Umgestaltungsarbeiten - endlich rechnen?
Antwort des Magistrats:
Die Vorentwurfsplanungen zum Buchrainplatz wurden 2007, wie von Stadtrat Schwarz angekündigt, vom Planungsdezernat aufgenommen, mit den beteiligten Fachämtern abgestimmt und mit Vertretern des Ortsbeirates 5 in Arbeitsgruppengesprächen erörtert.
Das Planungsdezernat erarbeitet derzeit für die Vorplanung eine Magistratsvorlage auf Grundlage eines abgestimmten Entwurfs.
Im Anschluss an den Vorplanungsbeschluss ist vor Ausschreibung der Ausführungsarbeiten und Baubeginn noch eine Bau- und Finanzierungsvorlage erforderlich.
Das Planungsdezernat wird bereits im Vorfeld die Steuerung der beauftragten Planer übernehmen, damit nach Beschluss eine reibungslose Bearbeitung der Entwurfsplanung sowie die Erarbeitung der Bau- und Finanzierungsvorlage durch das für die bauliche Ausführung des Projekts zuständige Verkehrsdezernat erfolgen kann.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Yanki Pürsün
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. August 2008 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.