Die Existenz des Ponyhofs „Auf der Schloßhecke“, der sich als wichtiges soziales und pädagogisch wertvolles Projekt im S

Die Existenz des Ponyhofs "Auf der Schloßhecke", der sich als wichtiges soziales und pädagogisch wertvolles Projekt im Stadtteil Ginnheim etabliert hat, steht auf der Kippe. In seiner Sitzung vom 6. Mai 2021 bekundete der Ortsbeirat 9 mehrheitlich, dass der Ponyhof im Stadtteil oder zumindest in einem benachbarten Stadtteil erhalten werden sollte, da dieses Angebot derzeit von etwa 70 Kindern und Jugendlichen aus der näheren Umgebung genutzt wird. Ich frage den Magistrat: Welche konkreten Bemühungen hat der Magistrat bereits unternommen, um den Fortbestand des Ponyhofs im Stadtteil Ginnheim beziehungsweise in der näheren Umgebung sicherzustellen, und wie ist der aktuelle Sachstand?

Stadtrat Jan Schneider: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin! Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Mund! Meine Damen und Herren! Das für die Sanierung von Schulgebäuden zuständige Amt für Bau und Immobilien, ABI, plant aktuell die Sanierung der Diesterwegschule. Diese sehr umfassende Maßnahme ist nicht im laufenden Schulbetrieb möglich, sodass eine temporäre Auslagerung erforderlich ist. Der Auslagerungsstandort soll dabei in einem möglichst engen räumlichen Bezug zum Schulstandort stehen, um den Schülerinnen und Schülern lange Wege zu ersparen. Der Auslagerungsstandort muss zudem erschlossen und gut erreichbar sein. Unter den genannten Voraussetzungen kam als Auslagerungsstandort neben der Containeranlage im ehemaligen BUGA-Gelände, die aktuell und auch noch auf absehbare Zeit für die Johanna-Tesch-Schule benötigt wird, nur das städtische Grundstück in der Straße Auf der Schlosshecke in Betracht. Den Pächterinnen des Ponyhofs, die auf dem städtischen Grundstück eine Auslauffläche für Ponys betreiben, wurde fristgerecht zum 01.02.2021 gekündigt. Dadurch fallen rund zwei Drittel der aktuell vom Ponyhof genutzten rund 6.000 Quadratmeter großen Fläche weg, weshalb ein Ersatzstandort erforderlich ist. Der Pachtvertrag war mit kurzen Kündigungsfristen vereinbart, da dieser Standort seit Mitte 2018 potenzieller Auslagerungsstandort ist. Da bislang weder Stadt noch Betreiber ein Ersatzgrundstück finden konnten, wurde die Nutzung der gekündigten Fläche von der Stadt über den Kündigungszeitpunkt hinaus ermöglicht. Die Ponys können nun bis zum Baubeginn des Auslagerungsstandortes der Diesterwegschule im Herbst 2021 auf der Fläche verbleiben. Sowohl die Pächterinnen als auch das ABI haben verschiedene städtische und private Grundstücke als Ersatzflächen geprüft. Alle diese Flächen befinden sich planungsrechtlich im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch und werden aktuell landwirtschaftlich oder als Garten genutzt. Eine detaillierte Prüfung aller dieser Standorte ergab, dass ein Ponyhof dort nicht genehmigungsfähig ist. Die Untere Naturschutzbehörde als zuständige Genehmigungsbehörde stuft den Ponyhof nämlich als gewerbliche Nutzung ein und kann aus diesem Grund im planerischen Außenbereich keine Genehmigung in Aussicht stellen. Dies gilt insbesondere für Flächen im Bereich des sogenannten Georgshofs in Nied, den die Stadt Frankfurt am Main im Jahr 2020 erworben hat und der als mögliche Auslagerungsfläche eingehend geprüft wurde. Freie Flächen im planerischen Innenbereich nach §§ 31-34 Baugesetzbuch, beispielsweise in Gewerbegebieten, hat die Stadt Frankfurt am Main nur sehr wenige im Bestand. Für die Nutzung als Ponyhof konnten bislang dort keine solchen Flächen identifiziert werden. Für gewerblich nutzbare Flächen wäre zudem regelmäßig eine Miete zu zahlen, die sich an den gewerblichen Mieten orientiert. Auf der aktuell noch genutzten städtischen Fläche zahlt der Ponyhof lediglich einen Bruchteil dieses Betrages für die Pacht, nämlich für eine Fläche in landwirtschaftlicher Nutzung. Ein aktuell eingebrachter Vorschlag, den Ponyhof in den Bereich des neuen Bürgerparks auf dem Gelände der ehemaligen Galopprennbahn in Niederrad zu verlagern, ist noch zu prüfen.