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Frage vom 18.11.2003, F 794
Mit dem Beschluss der Stadtverordnertenversamlung vom 30. August 2001 wurde der Vorlage des Magistrats M 155 "Behinderten-Bauleitlinien - Anpassung an die weiterentwickelten DIN 18024 Teil 1 und 2" zugestimmt. Spätestens mit der Diskussion um den Bericht B 624, "Behindertengerechter Zugang zum Bürgeramt im Haus Dornbusch" vom 4. August 2003 muss es dem Magistrat bewusst geworden sein, dass der Stadtverordnetenversammlung die Verpflichtungen der M 155 gegenüber den behinderten Bürger Frankfurts wichtig sind.
Ich frage den Magistrat:
Ist es korrekt, dass Anfang November 2003 auf dem Martin-Luther-Platz, in der 45. Kalenderwoche, ein notwendiger Behindertenparkplatz eingerichtet wurde, der nur drei Meter breit ist und somit gegen die DIN 18024 verstößt?
Antwort des Magistrats:
Die Parkflächenmarkierung auf dem Martin-Luther-Platz wurde in der 46. Kalenderwoche geändert. Der für den allgemeinen Behinderten-Parkplatz vorgesehene Raum hat die vorgeschriebene Breite von dreieinhalb Metern und entspricht somit der vorgegebenen Norm.
Antragsteller/innen: Stadtv. Stefan Majer
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. November 2003 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.