Im Nachgang der Zerstörungen am Rande des G20-Gipfels trafen sich Presseberichten zufolge Frankfurter Linksradikale im C
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Leipziger Straße — 21 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailInhalt
Frage vom 24.08.2017, F 762 Im Nachgang der Zerstörungen am Rande des G20-Gipfels trafen sich Presseberichten zufolge Frankfurter Linksradikale im Café ExZ ess in Bockenheim, um über die Ergebnisse der angeblichen "Proteste" zu resümieren. Leider zeigte sich angesichts der mutwilligen und sicherlich nicht von Protest gezeichneten Zerstörungen offenbar keinerlei Bereitschaft zur Selbstkritik. In diesem Zusammenhang wurde bekannt, dass die Stadt Frankfurt offenbar den Treffpunkt der Linksradikalen über verminderte Mieten subventioniert. Ich frage daher den Magistrat: Weshalb subventioniert der Magistrat Treffpunkte Linksradikaler, und ist der Magistrat bereit, diese Subventionspolitik angesichts der massiven Ausschreitungen in Hamburg zu überdenken?
Antwort des Magistrats: Die Liegenschaft Leipziger Straße 91, in welcher auch das Café ExZess Räume nutzt, ist an den Verein zur Förderung von Umwelt, Kommunikation und Kooperation vermietet. Der Mietzins wurde, unter Berücksichtigung der vertraglichen Konditionen - Unterhaltung der Liegenschaft in Dach und Fach durch den Verein - sowie unter Würdigung des sozialen und kulturellen Engagement des Vereines festgesetzt. Die Dramatische Bühne, ebenfalls Teil des Vereins, erhält über das Kulturamt eine jährliche Förderung in Höhe von 50.000 Euro. Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte wird der Magistrat die praktizierte Förderung einer kritischen Würdigung unterziehen. Antragstellende Person(en): Stadtv. Elke Tafel-Stein
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. August 2017 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.