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In einem Gastbeitrag in der FAZ vom 26.04.2022 kritisiert der Frankfurter Professor HansJürgen Hellwig die Zuschuss-Red

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Frankfurter Professor Hans-Jürgen Hellwig kritisiert die geplante Zuschuss-Reduzierung für die Städtischen Bühnen, die zu Einsparungen von zehn Millionen Euro führen soll. Er hält die Vorausplanung für unrealistisch, da sie die notwendigen Vorlaufzeiten nicht berücksichtigt. Der Magistrat wird gefragt, ob die Einsparungen möglich sind und warum die Planung als unrealistisch angesehen wird.

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Frage an den Magistrat

In einem Gastbeitrag in der FAZ vom 26.04.2022 kritisiert der Frankfurter Professor Hans-Jürgen Hellwig die Zuschuss-Reduzierung der Stadt Frankfurt für die Städtischen Bühnen in der mittelfristigen Finanzplanung. Nach dieser müssten die Bühnen von 2023 an zehn Millionen Euro einsparen, da neben einer Mittelkürzung von sieben Millionen Euro eine anstehende Tariferhöhung von zu erwartenden drei Millionen Euro nicht von der Stadt ausgeglichen werde. Diese Vorausplanung sei unrealistisch, da sie die erforderlichen Vorlaufzeiten verkenne. Ich frage den Magistrat: Ist nach Ansicht des Magistrats den Bühnen die geplante Einsparung überhaupt möglich, und, wenn nicht, warum agiert der Magistrat hier mit einer unrealistischen Vorausplanung?

Antwort des Magistrats

Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Lobenstein!

Im derzeit der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung vorliegenden Haushalt ist für das Haushaltsjahr 2022 ein Zuschuss in Höhe von 78,8 Millionen Euro an die Städtischen Bühnen zum Betrieb von Oper und Schauspiel vorgesehen. Im weiteren Planungszeitraum wurde für das Haushaltsjahr 2023 ein Zuschuss von 71,809 Millionen Euro angesetzt, die endgültige Entscheidung darüber bleibt aber den Beratungen zum Haushalt 2023 vorbehalten.

Die Finanzierung des kürzlich vom Aufsichtsrat der Städtischen Bühnen verabschiedeten Wirtschaftsplans 2022/2023 kann insbesondere aus vorhandenen Rücklagen und aufgrund des Verzichts von Verbindlichkeiten der Städtische Bühnen GmbH gegenüber der Stadt Frankfurt erfolgen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. Mai 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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