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Frage vom 17.06.2008, F 737
Verkehrsdezernent Sikorski antwortete auf die Frage Nr. 505 der NPD unter anderem, "Die VGF wurde gebeten, am 16.11.2007 die abschließenden Gespräche darüber zu führen, sodass dann unmittelbar die Rolltreppen wieder instand gesetzt werden.“ Nun, sieben Monate später, fallen gerade die neuen Rolltreppen in der unterirdischen Station Willy-Brandt-Platz zwar nur noch etwa halb so oft aus, aber Grundlegendes hat sich nicht geändert, was vor allem älteren beziehungsweise behinderten Menschen und Müttern mit Kinderwagen in den Hauptverkehrszeiten zum Nachteil gereicht.
Ich frage den Magistrat:
Handelt es sich bei den geschilderten Mängeln immer noch um gewährleistungspflichtige Mängel, und ist daher die rechtliche Problematik weiterhin sehr stark gegeben?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Lutz Sikorski:
Die gewährleistungspflichtigen Mängel sind in den technischen Störungen mit erfasst. Ja!
Antragstellende Person(en): Stadtv. Jörg Krebs
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Juni 2008 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.