Der Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach ist seit Jahrzehnten im Gespräch, seit einiger Zeit in der Plan
Zusammenfassung
Der Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach ist ein wichtiges Verkehrsinfrastrukturprojekt, das seit Jahren geplant wird. Der Magistrat wird um Informationen zum aktuellen Stand und zur Vorstellung eines neuen Zeitplans gebeten.
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Thema Fahrradfahren verfolgenFrage an den Magistrat
Der Radweg zwischen Nieder-Erlenbach und Nieder-Eschbach ist seit Jahrzehnten im Gespräch, seit einiger Zeit in der Planung und mittlerweile mit Budgetmitteln ausgestattet. Nach ersten Arbeiten für naturrechtliche Ausgleichsflächen ist jedoch nichts weiter geschehen. Vor Ort wartet man jedoch sehnsüchtig auf diese wichtige Verbindung zwischen den beiden Stadtteilen.
Ich frage den Magistrat:
Wie ist der aktuelle Stand bei diesem wichtigen Verkehrsinfrastrukturprojekt für den Frankfurter Norden, und wann wird ein neuer Zeitplan den Ortsbeiräten vorgestellt?
Antwort des Magistrats
Zur Maßnahme eines gemeinsamen Geh-Radwegs zwischen Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach liegt ein Planfeststellungsbeschluss des Regierungspräsidiums, RP, Darmstadt vom 25.09.2020 vor. Seitdem bemüht sich der Magistrat um den Erwerb von unter anderem 18 Flurstücken, die für den Ausbau benötigt werden.
Aktuell - Stand 29.04.2022 - sind zehn der benötigten Grundstücken in städtisches Eigentum übergegangen. Für weitere fünf Grundstücke konnte der Grunderwerb positiv verhandelt werden, befindet sich jedoch noch in der operativen Abwicklung. Für die verbleibenden Flurstücke wurde beim RP Darmstadt ein Enteignungsverfahren eingeleitet. Dieses ruht derzeit, da eine einvernehmliche Regelung erwartet werden kann.
Hessen Mobil, HM, hat die Aufnahme der Maßnahme in das Förderprogramm 2022 in Aussicht gestellt, jedoch noch nicht verbindlich zugesagt. Voraussetzung für die Aufnahme in das Förderprogramm 2022 ist, dass die Stadt Frankfurt am Main als Vorhabenträger erklären kann, vollständig im Besitz der benötigten Grundstücke zu sein.
Ausgehend vom Zeitpunkt eines positiven Förderbescheids durch HM ist von der Veröffentlichung der Ausschreibungsunterlagen bis zum Baubeginn von einer Zeitspanne in der Größenordnung von fünf Monaten auszugehen.
Auch bei einem optimalen Verlauf des weiteren Verfahrens kann daher von einem Baubeginn frühestens im Frühjahr 2023 ausgegangen werden. Der Magistrat verfolgt das Projekt weiterhin nachdrücklich und mit hoher Priorität.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Mai 2022 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.