Wie der Magistrat mitteilte, hat der VGH festgestellt, dass der Höhenblick 52 bis 60 als Ensemble unter Denkmalschutz st
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Frage vom 07.12.2012, F 716 Wie der Magistrat mitteilte, hat der VGH festgestellt, dass der Höhenblick 52 bis 60 als Ensemble unter Denkmalschutz steht.
Ich frage den Magistrat: Wann wurde die Abrissgenehmigung für das Gebäude Höhenblick 54 erteilt und festgestellt, dass die Objekte Höhenblick 52 bis 60 unter Denkmalschutz stehen?
Antwort des Magistrats: Die Abbruchgenehmigung für Höhenblick 54 datiert vom 14.08.2008. Das Landesamt für Denkmalpflege hat zum ersten Mal am 08.04.2009 in einer prozessualen Stellungnahme an das Verwaltungsgericht Frankfurt am Main bekannt gegeben, die geschützte Gesamtanlage Höhenblick sei um die Häuserzeile Höhenblick 52 bis 60 erweitert worden. Die Eintragung im Denkmalbuch erfolgte am 08.03.2010. Zuvor war die Frage der Denkmaleigenschaft dieser Häuserzeile uneinheitlich bewertet worden. Der Verwaltungsgerichtshof Kassel hat hierzu in seinem Urteil vom 09.03.2010, Az.: 3 A 160/10, bestätigt durch Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.11.2010, Az.: 4 B 28.10 und des Bundesverfassungsgerichts vom 02.11.2011, Az.: 1 BvR 70/11, ausgeführt, dass "trotz solcher unerwünschter Grenzfälle wie dem Vorliegenden, in dem die einschlägige gedruckte beziehungsweise elektronisch geführte Denkmaltopografie die Denkmaleigenschaft zunächst nicht auswies, sondern diese erst auf Grund einer Nachbewertung der zuständigen Behörden beziehungsweise letztlich der Verwaltungsgerichte festgestellt wurde", die gesetzlichen Bestimmungen ausreichend seien, um die Betroffenen über die Denkmaleigenschaft angemessen zu informieren. Antragstellende Person(en): Stadtv. Hans-Günter Müller
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 7. Dezember 2012 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.