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Nach Wochenenden mit schönem Wetter ist der Lohrberg nach wie vor mit Müll überhäuft. Schon im Sommer 2000 hat die Stadt

Vorlagentyp: F
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgen

Inhalt

Frage vom 21.05.2001, F 6

Nach Wochenenden mit schönem Wetter ist der Lohrberg nach wie vor mit Müll überhäuft. Schon im Sommer 2000 hat die Stadtverordnetenversammlung auf Antrag der CDU den Magistrat beauftragt, durch Aufstellen zusätzlicher Abfallbehälter oder häufigere Leerungen dafür zu sorgen, dass auch an Wochenenden in der Innenstadt, am Mainufer und den öffentlichen Parkanlagen ausreichend Abfallbehälter zur Verfügung stehen.

Ich frage den Magistrat:

Wie beabsichtigt der Magistrat, das Müllproblem am Lohrberg, aber nicht nur dort, insbesondere an Wochenenden in den Griff zu bekommen?

Antwort des Magistrats:

Bürgermeister Joachim Vandreike:

Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Der Lohrberg wird zurzeit dreimal in der Woche montags, mittwochs und freitags gereinigt. Seit dem letzten Sommer und teilweise an stark frequentierten Wochenenden hat das Grünflächenamt weitere zusätzliche Reinigungsvorgänge vorgenommen. Obwohl die Reinigungsintervalle erhöht worden sind, konnte dem Müllaufkommen am Lohrberg nicht rechtzeitig und hinreichend begegnet werden. Ich habe daher veranlasst, dass ab sofort in der Sommerzeit am Wochenende eine zusätzliche regelmäßige Reinigung, das heißt samstagabends oder sonntagmorgens durchgeführt wird, damit der Sonntagsspaziergänger nicht den Schmutz des Samstags sieht. Zudem wird das Grünflächenamt auf dem Lohrberg weitere Papierkörbe installieren und an zentralen Stellen in der Anlage auch größere Müllbehälter aufstellen.

Auch die Reinigungsintervalle, um den zweiten Teil Ihrer Frage zu beantworten, am Mainufer, in der Innenstadt und an anderen stark frequentierten Grünanlagen werden zurzeit überprüft und die notwendigen Mehrkosten ermittelt. Es gehört auch dazu, dass man sagt, was das kostet. Ich werde das, was es kostet, in den Haushalt 2002 einbringen und hoffe, dass wir eine Beschlussfassung hinbekommen, die das auch ermöglicht, was wir alle wollen, nämlich saubere und ordentliche Grünanlagen.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Ute Hochgrebe:

Zu einer Zusatzfrage gebe ich Herrn Stadtverordneten Dürr das Wort. Bitte schön!

Stadtverordneter Günter Dürr, SPD:

(Zusatzfrage)

Herr Vandreike, wenn man zum Lohrberg will, muss man mit dem Auto hineinfahren. Da fahren auch alle Kleingärtner zu ihren Anlagen hinein. In Vorwegnahme einer möglichen Maßnahme: Könnten Sie mit dem Ordnungsdezernenten Kontakt aufnehmen, damit die Fahrzeuge nur noch so am Rand der Straße geparkt werden können, dass man noch hineinfahren kann. Zurzeit besteht weder Halteverbot noch wird kontrolliert, und die Kleingärtner kommen am Wochenende kaum noch durch. Könnten Sie mit dem Kollegen Kontakt aufnehmen?

Bürgermeister Joachim Vandreike:

(fortfahrend)

Ich kann das gerne machen. Ich möchte es mir noch einmal anschauen. Wenn ich mich richtig an die Situation erinnere, nutzen die Kleingärtner und die Besucher des Lohrbergs die gleichen Parkstellflächen. Wenn es dort eine Änderung geben soll, muss man darüber diskutieren. Ich kann mir im Moment nicht vorstellen, wie eine Änderung aussehen könnte, aber ich will es mir gerne ansehen und mit dem Kollegen Schwarz überlegen, ob es eine Änderung geben kann.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Ute Hochgrebe:

Es gibt eine weitere Zusatzfrage, Herr Bürgermeister. Herr Stadtverordneter Frank. Bitte schön!

Stadtverordneter Markus Frank, CDU:

(Zusatzfrage)

Herr Umweltdezernent, Sie haben uns eben berichtet, dass Sie vor wenigen Tagen angefangen haben, weitere Maßnahmen zu starten. Aber mein Antrag ist schon über ein Jahr alt, dass wir zusätzliche Mülleimer brauchen, dass nicht genügend für die Sauberkeit gemacht worden ist. Warum haben Sie erst jetzt diese Maßnahmen gestartet?

Bürgermeister Joachim Vandreike:

(fortfahrend)

Es gab in diesem Jahr - wenn ich mich richtig erinnere - erst zwei richtig schöne Wochenenden, Frau Bender mag es mir verzeihen.

(Zurufe)

Jetzt macht doch mal langsam.

Es ist auch schon gesagt worden, dass wir insbesondere an den schönen Wochenenden ein Problem haben. Was Sie unter Bezugnahme auf den Beschluss des letzten Jahres gesagt haben, Herr Frank, ist realisiert worden. Die Reinigungshäufigkeit ist erhöht worden, weil wir auch mehr Geld zur Verfügung hatten. Aber ich erinnere Sie an die Diskussion zur Frage zusätzlicher Investitionen. Da hatte ich vorgeschlagen, im Frühjahr des Jahres 2000 auch für die Pflege und Sauberkeit der Grünanlagen zusätzliches Geld zur Verfügung zu stellen. Das ist zunächst nicht beschlossen worden. Das heißt, auch die zur Verfügung stehenden Mittel sind endlich - darauf will ich noch einmal hinweisen - und das Grünflächenamt bemüht sich nun wirklich nach bestem Wissen und Gewissen, mit den vorhandenen Möglichkeiten das Bestmögliche zu erreichen

Antragsteller/innen: Stadtv. Annerose Bender

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Mai 2001 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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