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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Frage vom 22.06.2017, F 694 Vor dem Gebäude an der Ecke Breite Gasse/Zeil 12 steht ein Schild mit dem Hinweis, dass dieser Platz polizeilich videoüberwacht wird.
Ich frage den Magistrat: Findet an diesem Ort eine Video-Überwachung statt, und wenn nicht, warum wurde das Schild nicht abmontiert?
Antwort des Magistrats: Die aufgeführte Örtlichkeit Breite Gasse/Zeil 12 selbst wird nach Informationen des Polizeipräsidiums nicht polizeilich videoüberwacht. Das besagte Schild bezieht sich auf die Videoüberwachung an der Konstablerwache. Damit wurde eine Auflage des Hessischen Datenschutzbeauftragen umgesetzt, nach der mit einer Beschilderung so rechtzeitig auf eine Videoüberwachung hinzuweisen ist, dass Betroffene noch die Möglichkeit eines "Ausweichens" haben. Im Bereich der Konstablerwache wurde dieses durch weit entfernt stehende Schilder umgesetzt. Parallel dazu weisen diese Schilder in diesem Bereich auch auf die Videoüberwachung des öffentlichen Bereichs unmittelbar vor dem
- Polizeirevier hin. Antragstellende Person(en): Stadtv. Martin Kliehm
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 22. Juni 2017 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.