Im Stadtteil Frankfurter Berg besteht ein erheblicher Bedarf an Räumen und offenen Plätzen, die für Nachmittagsbetreuung

Frage vom 07.12.2012, F 688 Im Stadtteil Frankfurter Berg besteht ein erheblicher Bedarf an Räumen und offenen Plätzen, die für Nachmittagsbetreuung/Schulausweichräume und andere Aktivitäten wie Sport, Musik, Kultur genutzt werden könnten. Außerdem braucht es dringend Räume und Plätze, an denen sich Jugendliche aufhalten können. Im Stadtteil besteht der dringende Wunsch, vom Magistrat in die Planungen über die künftige, möglichst multifunktionale Bebauung und Nutzung des Schwarzen Platzes einbezogen zu werden.

Ich frage den Magistrat: Wie weit sind die Pläne über die künftige Nutzung des Schwarzen Platzes gediehen, und wie werden die Bürger in den Planungs- und Entscheidungsprozess einbezogen?

Antwort des Magistrats: Bürgermeister Olaf Cunitz: Frau Vorsteherin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Frau Fischer! Mein Büro hat für diese Stadtverordnetenversammlung einmal spaßeshalber nachgerechnet, dass wir an knapp 50 Prozent aller heute gestellten Fragen beteiligt sind. Bei der mündlichen Beantwortung, glaube ich, toppe ich die Quote noch bei Weitem. Nun komme ich aber zur Beantwortung Ihrer Frage. Die als Schwarzer Platz bekannte Fläche am Frankfurter Berg befindet sich im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 853 Prämäckerweg/Edwards Sportfeld. Im Zuge seiner Erstellung wurden die Bürger eingehend über Ziele und Zwecke der Planung, so auch über die künftige Nutzung des Schwarzen Platzes, informiert und mit in den Entscheidungsprozess einbezogen. Der Bebauungsplan sieht für den Schwarzen Platz den Bau einer Grundschule vor. Sollte nicht innerhalb einer Frist von fünf Jahren mit dem Bau begonnen worden sein, so steht diese Fläche für eine zusätzliche Wohnbebauung zur Verfügung. Der Bebauungsplan wurde am 10. September 2009 vom Stadtparlament als Satzung beschlossen. Mit dem Beschluss Nr. 1132 vom 5. Oktober 2012 hat der Magistrat Planungsmittel in Höhe von 250.000 Euro für den Neubau einer Grundschule am angesprochenen Standort freigegeben. Im Zusammenhang mit der Planung und Umsetzung werden selbstverständlich die Schulgemeinde, die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat im üblichen Rahmen eingebunden. Antragstellende Person(en): Stadtv. Sabine Fischer