Im Frankfurter Stadtgebiet gibt es noch immer circa 4.000 Gaslaternen. Gerade auch aufgrund der aktuellen Lage ist es wi

Im Frankfurter Stadtgebiet gibt es noch immer circa 4.000 Gaslaternen. Gerade auch aufgrund der aktuellen Lage ist es wichtiger denn je, von russischen Gaslieferungen unabhängig zu werden.

Darum frage ich den Magistrat:

Was ist der aktuelle Stand der Umrüstung von Gaslaternen, sprich wie viele wurden bereits umgerüstet, und ist es realistisch, dass dieser Prozess bis 2025 abgeschlossen sein wird?

Stadtrat Stefan Majer:

Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Dr. Langner!

Ich beantworte die Frage wie folgt: Bislang wurden im Frankfurter Stadtgebiet rund 1.400 Gasleuchten umgerüstet. Unter den Voraussetzungen, dass die Haushaltsmittel im Rahmen der damaligen Prioritätensetzung des Verkehrsdezernenten im Jahre 2017 um die Hälfte auf 2,5 Millionen Euro gekürzt wurden, ist ein Umbau aller Gasleuchten bis 2025 nicht zu schaffen. Der Rückbau wird jedoch von der neuen Koalition forciert vorangetrieben. Der Magistrat plant den Austausch aller Gasleuchten bis 2030. Voraussetzung hierfür sind kontinuierlich ausreichend Haushaltsmittel für diese Aufgabe.

Gestatten Sie mir, auch hier noch ein paar Sätze hinzuzufügen. Der eine oder die andere - Sie waren damals noch nicht Mitglied in der Stadtverordnetenversammlung, Herr Dr. Langner - weiß, dass dieses Projekt der Umrüstung der Gasleuchten auf LED eines der von mir besonders wertgeschätzten Projekte aus meiner ersten Zeit als Verkehrsdezernent war. An vielen Stellen trete ich in sehr gute Fußstapfen meines Vorgängers Klaus Oesterling. Aber ich glaube, der eine oder die andere weiß, dass das ein Thema war, bei dem er sich bewusst von mir absetzen wollte, weil er leider meinte, sich profilieren zu müssen und weswegen er dieses Programm, das ich ökologisch und ökonomisch absolut richtig fand und bei dem ich damals der Stadtverordnetenversammlung dargelegt habe, warum es ökologisch und ökonomisch sein muss, drastisch heruntergefahren hat.

Das müssen wir jetzt in der neuen Koalition mit hohem Nachdruck auf den Weg bringen, und - das sind meine Antworten an die Ortsbeiräte, die auch viele Anfragen dazu stellen - wir werden es mit Nachdruck auf den Weg bringen. Wir sind in den vergangenen Jahren tatsächlich in eine Situation gekommen, dass aufgrund von Standsicherheitsprüfungen von Gasleuchtenmasten auch Gasleuchten saniert werden mussten. Genau das wollten wir immer vermeiden. Der eine oder die andere erinnert sich, dass dies eine der Grundlagen war, denn das ist ökologisch und ökonomisch Unsinn und schadet in beiderlei Hinsicht. Dennoch sind wir jetzt leider in der Situation, und da diese Maßnahmen geplant und in Jahresbauprogramme eingefügt werden müssen, braucht es immer eine Weile, bis es läuft. Aber wir sind mit hohem Nachdruck dran. Das bin ich schon mir selbst und meinem damaligen Schwerpunkt schuldig, und deshalb sind wir darin einer Meinung.

Stadtverordnetenvorsteherin

Hilime Arslaner:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Dr. Langner. Bitte!

Stadtverordneter Dr. Julian Langner, FDP:

(Zusatzfrage)

Das sind wir sicherlich, aber gestatten Sie mir trotzdem eine Nachfrage, Herr Stadtrat. Ich weiß es natürlich auch. Ich bin seit 15 Jahren im Ortsbeirat, und in unserem Ortsbeirat war es nicht ganz so umstritten wie im Nach- barortsbeirat 9, wo diese Laternen ja immer wieder als unabdingbar angesehen wurden. Sie haben gesagt, dass es ja auch eine ökonomische Frage sei und Sie nicht genug Mittel hätten. Aber wir sparen doch pro Jahr so viel ein. Wenn ich mir die paar Funzeln anschaue, die bei uns im Ortsbezirk noch herumstehen. Wie oft dort die Mainova anrücken und die berühmten gelben Abdichtungen liefern muss. Das kostet ein Schweinegeld, und die Dinger sind ja auch danach nicht gerade hell. Wie sieht es denn mit der Einsparung aus, damit wir vielleicht doch noch ein bisschen mehr dazubekommen und damit es funktioniert?

Stadtrat Stefan Majer:

(fortfahrend)

Herr Dr. Langner, wir müssen die Gelder über das Amt für Straßenbau und Erschließung der StraßenBeleuchtung Rhein-Main GmbH, einer Tochtergesellschaft der Mainova, zur Verfügung stellen. Das heißt, ich kann an der einen Stelle nicht sagen: "Liebe Mainova, klärt das doch zwischen Stromlieferer und der StraßenBeleuchtung Rhein-Main." Das ist schön gedacht, aber so funktioniert das haushalterisch nicht.

Ich bin aber nach wie vor der Meinung, dass es ein lohnendes Geschäft ist, und glaube, wir sind da mit dem Stadtkämmerer und der Umweltdezernentin auf einem guten Weg. Wir werden durch Umschichtungen im noch zu beschließenden Haushalt und im Rahmen der von Ihnen zur Verfügung gestellten Gelder schauen, wie wir die Mittel in diesem Bereich deutlich erhöhen können, um dann - normalerweise würde man es so sagen - richtig Gas zu geben. An dieser Stelle ist das Gegenteil richtig, wir geben Elektro.

(Beifall)