Am 14.06.2017 wurde eine neue Wasserstofftankanlage in der Hanauer Landstraße eröffnet. Hinsichtlich zunehmend heißer So

Frage vom 22.06.2017, F 655 Am 14.06.2017 wurde eine neue Wasserstofftankanlage in der Hanauer Landstraße eröffnet. Hinsichtlich zunehmend heißer Sommertage in Frankfurt und einer Reduzierung von Schadstoffen sind Wasserstoff- und Elektromobilität künftige Hoffnungsträger in und für unsere Stadt.

Ich frage den Magistrat: Welche Möglichkeiten bestehen, den Infrastrukturausbau und die Investitionen dabei künftig noch mehr als bisher zu fördern?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Frau Vorsteherin, meine sehr verehrten Damen und Herren, lieber Kollege Lange! Ich darf Ihnen mitteilen, dass sich der Magistrat der Stadt Frankfurt seit vielen Jahren darum kümmert, Elektromobilität zu fördern, egal ob das Elektromobilität ist, die jetzt in Batterie gespeist ist oder auf Wasserstoffbasis beruht. Wichtig ist natürlich, dass man die Infrastruktur stärkt, ansonsten hat man das sogenannte Henne-Ei-Problem. Auf der einen Seite sagen die Fahrzeughersteller, solange es keine Infrastruktur zum Auftanken gibt, produziere ich keine Fahrzeuge. Und die Menschen, die Auftankstationen bauen können, sagen, es gibt keine Fahrzeuge, insofern brauche ich keine Auftankstation herzustellen. Das wollen wir durchbrechen, indem wir eine ganze Reihe von Programmen nutzen, um auch darzulegen, dass Elektromobilität alltagstauglich ist. Die Stadt Frankfurt hat in den letzten Jahren in den verschiedenen Ämtern und Gesellschaften eigene Fahrzeuge angeschafft. Gemeinsam mit der ABG und der Mainova haben wir ein Tankstellennetz aufgebaut. Daher glaube ich, dass Frankfurt schon eine ganze Menge tut. Aber Sie haben recht, man kann natürlich immer noch mehr tun. Insbesondere das Thema Wasserstoff ist eines, wo man die Infrastruktur noch stärken könnte. Es gibt mittlerweile in Frankfurt fünf Möglichkeiten, Fahrzeuge aufzutanken, und wir nutzen alle Programme, die vom Bund und der Europäischen Union kommen. Es gibt von dem Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur Fördermittel für den Aufbau von Ladeinfrastruktur, das wird genutzt. Die Innovationsförderung des Landes Hessen ist ein großes Thema, auch das nationale Investitionsprogramm Wasserstoff- und Brennstofftechnologie und so weiter. Wir haben in Frankfurt auch Unternehmen, die sich mit Wasserstofftechnologie beschäftigen, wie zum Beispiel die Firma Linde und weitere Firmen. Wir führen Gespräche, um Genehmigungen und vor allem Investitionen zu unterstützen. Aber, Herr Lange, das ist ein Thema, da braucht man auch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern. Ich freue mich immer, wenn ich zum Beispiel den Kollegen Podstatny sehe, der privat investiert hat und völlig emissionsfrei durch Frankfurt fährt, wie auch schon Kollegen aus dem Magistrat.

(Zurufe) Frau Heilig berichtet mir regelmäßig, wie alltagstauglich Elektromobilität ist. Das sind nur wenige Beispiele von vielen. Ich glaube, dass wir bei der Elektromobilität auf einem guten Weg sind.

(Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Herr Frank, Herr Lange hat eine Zusatzfrage. Außerdem haben schon viele angemerkt, dass sie mit dem Fahrrad fahren und damit natürlich auch zum Umweltschutz beitragen.

(Beifall) Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Entschuldigung, Frau Vorsitzende, Fahrradfahren gehört nur dann zur Elektromobilität, wenn man auch diesen Hilfsmotor hat. Die meisten fahren mit einem muskelbetriebenen Fahrrad, das ist also Muskelmobilität, die natürlich noch förderungswürdiger ist. Aber die Fragen von dem Kollegen waren sehr speziell und da ging es nicht um Muskelkraft, sondern um Elektromobilität. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Bitte schön, Herr Lange! Stadtverordneter Robert Lange, CDU: (Zusatzfrage) Nun ist das Rhein-Main-Gebiet mit Frankfurt leider nicht Modellregion in Sachen Elektromobilität geworden. Werden Sie sich bei Bund und Land weiter werbend für die besondere Situation der Stadt einsetzen? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Herr Lange, selbstverständlich. Sie wissen, dass der Magistrat sich schon sehr stark engagiert hat. Wir hatten das Ziel, Modellregion zu werden. Ich kann mich gut daran erinnern, dass wir mit verschiedenen Unternehmen in Berlin aufgetreten sind und glanzvoll dargestellt haben, was wir hier alles tun können. Leider wurden wir nicht genommen. Aber manchmal ist das im Leben so, dass man zweiter Sieger wird.

Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Eine zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Podstatny. Bitte! Stadtverordneter Roger Podstatny, SPD: (Zusatzfrage) Lieber Herr Stadtrat Frank, Sie haben sehr eindrücklich dargestellt, was die Stadt Frankfurt zum Thema Elektromobilität, insbesondere dem Thema Wasserstoff, bis jetzt geleistet hat. Stimmen Sie mit mir überein, dass das Engagement des Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling, der jetzt sowohl Elektrobusse als auch in Zukunft wasserstoffbetriebene Brennstoffzellenbusse einsetzt, einen bedeutenden Schritt für die Stadt Frankfurt in die Zukunft des Verkehrs darstellt? (Beifall, Zurufe) Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend)

Lieber Herr Podstatny, so einfach mache ich es Ihnen jetzt nicht. (Beifall, Heiterkeit) Ich weiß natürlich, dass ein Dezernent, egal ob das der Sportdezernent, der Wirtschaftsdezernent oder der Verkehrsdezernent ist, immer nur Strahlkraft hat, wenn er auch fleißige Vorgänger hat. Der Kollege Oesterling konnte sich auf eine hervorragende Vorarbeit seines Kollegen Majer verlassen.

(Beifall) Deshalb hat der Magistrat in der Kontinuität seiner Arbeit glanzvoll zusammengearbeitet. (Beifall, Heiterkeit) Antragstellende Person(en): Stadtv. Robert Lange