In der Sitzung der KAV am 25.05.2021 gab es wiederholt im Gremium Verwirrung um prozedurale Fragen, unter anderem dazu,
Zusammenfassung
In der Sitzung der KAV gab es Unklarheiten über die rechtliche Grundlage der Sitzung und die Tagesordnung. Der Magistrat wird aufgefordert, die Vorgänge zu bewerten und sicherzustellen, dass die demokratischen Prozesse in der KAV gewahrt bleiben.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Schulen und Bildung verfolgenFrage an den Magistrat
In der Sitzung der KAV am 25.05.2021 gab es wiederholt im Gremium Verwirrung um prozedurale Fragen, unter anderem dazu, ob diese Sitzung eine Fortführung der konstituierenden Sitzung war oder, wie eingeladen, die 2. Sitzung. Der Vorsitzende verwies zu dieser Frage auf ein angebliches Schreiben des Rechtsamts, das die Sitzung als Fortführung der
- Sitzung deklariere. Er verbot daraufhin die Veränderung der Tagesordnung und hat damit die demokratischen Rechte der KAV-Mitglieder eingeschränkt. Den Mitgliedern der KAV hat er dieses Schreiben bisher nicht zugänglich gemacht. Ich frage den Magistrat: Wie bewertet der Magistrat diese Vorgänge in Bezug auf die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Rechtmäßigkeit der durchgeführten Sitzung?
Antwort des Magistrats
Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Sehr geehrter Herr Stadtverordneter Zieran, sehr geehrte Damen und Herren! Dem Magistrat obliegt es nicht, die Einladungspraxis und den Sitzungsablauf der KAV zu kommentieren, da die KAV ihre inneren Angelegenheiten selbstständig regelt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 10. Juni 2021 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.