Der Termin für die Fertigstellung und Eröffnung der Brücke, die das Europaviertel über die Straße der Nationen im Bereic

Frage vom 09.11.2012, F 629 Der Termin für die Fertigstellung und Eröffnung der Brücke, die das Europaviertel über die Straße der Nationen im Bereich des Zeppelinparks und des Taschenparks verbinden sollte, war in der ersten Planung für die Sommerferien vorgesehen. Da nun auch der zweite Termin, Ende September, verstrichen ist, ohne dass die Brücke fertiggestellt wurde, frage ich den Magistrat: Wann ist mit der Fertigstellung und Eröffnung der Brücke und der Eröffnung der dazugehörigen, bereits fertiggestellten, Parkanlagen zu rechnen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Stefan Majer: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, liebe Frau Stadtverordnete Scheurich! Ich beantworte die Frage wie folgt: Der Investor Aurelis, der für die Bauausführung verantwortlich ist - Sie wissen, wir haben dort einen städtebaulichen Vertrag, dass er diese Baumaßnahmen durchführt -, hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass der Montagetermin der Brücke leider aus technischen Gründen nochmals verschoben werden muss. So mussten die Übergangskonstruktionen, die nicht dem Stand der Technik entsprochen haben, umgeplant werden. Des Weiteren war es notwendig, die Qualität der verwendeten Stahlbleche teilweise einer Revision zu unterziehen. Das ist in unser aller Interesse, weil wir als Stadt auch ein möglichst funktionstechnisches und auch mittel- bis langfristig funktionierendes Bauwerk zur Verfügung haben wollen. Da die Schweiß- und Korrosionsschutzarbeiten witterungsempfindlich sind, ist es notwendig, einen neuen Ablaufplan zu erarbeiten, der die Schlechtwetterzeit berücksichtigt. Sobald dieser bekannt ist, wird der neue Montagetermin und der genaue Fertigstellungstermin bekannt gegeben. Gegenwärtig rechnet der Magistrat mit einer Fertigstellung im Frühjahr 2013. Aber Sie sehen, wir sind dort auf die Informationen des bauausführenden Investors angewiesen.

Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Scheurich. Bitte schön! Stadtverordnete Anneliese Scheurich, SPD: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, Sie können sich sicher vorstellen und ich denke, Sie sind da auch meiner Meinung, dass sich die Leute, die dort im Umfeld wohnen,gefreut haben - es ist eine tolle Parkverbindung, die bis zum Rebstock geht -, die Brücke im Herbst bei dem schönen Wetter nutzen zu können, weil anscheinend davon auch abhängig ist, dass die Parks nicht eröffnet werden. Jetzt ist die Frage, bleiben die Parks auch geschlossen, bis die Brücke endlich kommt? Falls es an den Witterungsverhältnissen liegt, dass die Brücke so spät kommt und man weiß, dass die bis März oder April schlecht sind, könnte es also dann auch noch wesentlich später werden, bis die Parks eröffnet werden? Was können Sie dazu noch sagen? Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend)

Frau Stadtverordnete Scheurich, ich kann Sie beruhigen. Mit der endgültigen Fertigstellung der bereits weitgehend hergestellten Parkanlagen ist zum Ende diesen Jahres zu rechnen. Das wird nicht davon abhängig sein, dass der Investor mit der Brücke entsprechend schnell zurande kommt. Wir bedauern das ebenfalls sehr. Die neuen Parks, die dort entstehen und auch die Verbindungen, die wir dort zukünftig zwischen dem neuen Stadtteil und den bestehenden Wohngebieten haben werden, sind ein enormer Gewinn. Von daher haben wir uns alle gemeinsam sehr darauf gefreut. Sie können sich sicher sein, dass der Magistrat alles in seiner Macht Stehende tun wird, dass die Brücke so schnell wie möglich fertiggestellt wird. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Eine weitere Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Dr. Lehr. Bitte sehr! Stadtverordnete Dr. Andrea Lehr, GRÜNE: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, Ihr letzter Satz war das richtige Stichwort, dass der Magistrat alles in seiner Macht Stehende tun wird. Meine Frage bezieht sich auf den städtebaulichen Vertrag mit der Aurelis. Gibt es ein Datum, bis zu dem die Aurelis diese Brücke auf jeden Fall fertiggestellt haben muss? Stadtrat Stefan Majer: (fortfahrend)

Die Frage kann ich jetzt nicht beantworten. Ich werde Ihnen die Antwort selbstverständlich nachliefern und Ihnen, Frau Scheurich, selbstverständlich auch, dann können Sie auch im dafür zuständigen Ortsbeirat diese Information weitergeben. Das wird nachgeliefert. Antragstellende Person(en): Stadtv. Anneliese Scheurich