Bei einer Begehung der Baustelle des Jugendzentrums Stefan-Zweig-Straße konnte festgestellt werden, dass ein 40 Quadratm

Frage vom 29.01.2008, F 589

Bei einer Begehung der Baustelle des Jugendzentrums Stefan-Zweig-Straße konnte festgestellt werden, dass ein 40 Quadratmeter großer Raum als Lager ohne Fenster vorgesehen ist. Ferner sollen die Außenanlagen gänzlich versiegelt werden. Die Mitarbeiter haben den Bauherrn gebeten, den großen Raum nicht als Lager, sondern als Arbeitsraum vorzusehen und entsprechend Fenster einzuplanen. Nun will das Jugendamt in Absprache mit dem Hochbauamt das Projekt erst zu Ende führen und etwaige Umbauten später vornehmen. Durch die zusätzlichen Umbauarbeiten würde der Haushalt der Stadt Frankfurt nochmals mit Kosten belastet werden.

Daher frage ich den Magistrat:

Warum wird der Neubau nicht gleich im Vorfeld wie gefordert durchgeführt?

Antwort des Magistrats:

Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld:

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin,

sehr geehrter Herr Stadtverordneter Zarcadas,

meine Damen und Herren!

Im September 2005 wurde nach eineinhalbjähriger Vorplanung der Beschluss zum Neubau eines Jugendhauses in der Stefan-Zweig-Straße 16 vom Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung genehmigt, vom Revisionsamt geprüft und von der Stadtkämmerei beurteilt. Dem Beschluss lag ein Raumprogramm zugrunde, welches mit allen Beteiligten, also auch mit dem Träger, abgestimmt wurde. Aufgrund mangelnder Lagerkapazität im Gebäude wurde der Lagerraum im ersten Obergeschoss eingeplant, da im Jugendhaus kein Keller vorhanden ist und aus den Erfahrungen anderer Jugendhäuser heraus davon auszugehen ist, dass im laufenden Betrieb Rettungswege beziehungsweise Eingriffswege der Feuerwehr mit Mobiliar versperrt werden.

Nach mehrjähriger Planungs- und Bauzeit möchte nun der Träger diesen Lagerraum im Dachgeschoss zu einem Gruppenraum umwidmen. Der Wunsch wurde aufgegriffen, bewertet und die erforderlichen Brandschutzbestimmungen wurden geprüft. In ihrer Stellungnahme vom 2. Juli 2007 weist die Branddirektion ausdrücklich darauf hin, dass die entsprechenden Rettungswege hergestellt werden müssen und zusätzlich die Flucht- und Rettungswege, besonders in einem Jugendhaus, ständig frei gehalten werden müssen. Der Träger wurde daraufhin gebeten, sich schriftlich zu erklären, nämlich in der Weise, dass er dafür Sorge tragen werde, die Brandschutzvorschriften einzuhalten. Eine schriftliche Erklärung wurde vonseiten des Trägers allerdings abgelehnt.

Bei der Umwidmung des Lagers in einen Gruppenraum müssten zudem nicht unerhebliche bauliche Veränderungen durchgeführt werden, die nicht durch die Bau- und Finanzierungsvorlage abgedeckt sind. Wie Sie selbst vorgetragen haben, müsste für diese darüber hinausgehenden Kosten ein Nachtrag zur bestehenden Bau- und Finanzierungsvorlage erstellt werden, der durch die Gremien, auch durch die Stadtverordnetenversammlung, genehmigt werden muss. Wenn die Umwidmung unter Beachtung der oben genannten Voraussetzungen umgesetzt werden soll, weil gewollt, muss ein sofortiger Baustopp erfolgen. Dies verursacht weitere zusätzliche Kosten, da davon auszugehen ist, dass die Baufirmen vor Ort Verzug anmelden werden. Außerdem, auch das ist zu beachten, kann der Raum wegen der vorhandenen Dachschrägen ohnehin nicht vollwertig als Gruppenraum genutzt werden. Unter Abwägung all dieser Tatbestände wurde vom Bauherrn, dem Hochbauamt, und dem Architekten beschlossen, den Bau nicht zu stoppen und wie geplant umzusetzen. Die Einrichtung soll im März/April 2008 an den Träger übergeben und geöffnet werden.

Ferner ist es auch nicht richtig, dass die Außenanlagen des Neubaus komplett versiegelt werden sollen. Richtig ist, dass im vorderen Bereich lediglich ein gepflasterter Innenhof, Stellplätze und Zugangswege zum Eingang und zu den Mülltonnen befestigt werden. Hinter dem Gebäude befinden sich ein befestigter Grillplatz und eine Holzterrasse. Bezüglich dieser Thematik und auch auf Anregung der Stadtverordneten und des Ortsbeirates fand in der letzten Woche eine Begehung mit dem Träger, dem Hochbauamt und der entsprechenden Gartenbaufirma statt. Hierbei wurden erneut die Wünsche des Trägers für die Außenanlagen erörtert und die geplante Grünfläche weiter vergrößert.

Stellvertretende

Stadtverordnetenvorsteherin

Alexandra Prinzessin von Hannover:

Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Zarcadas.

Stadtverordneter Grigorios Zarcadas, SPD:

(Zusatzfrage)

Frau Stadträtin, es ist richtig, dass dieses Jugendzentrum lange geplant worden ist. Sie haben gesagt, dass im Erdgeschoss kein Lagerraum vorhanden ist. Tatsächlich sind zwei kleinere Lagerräume im Erdgeschoss vorhanden, ich habe sie heute selbst gesehen. Ich bin noch einmal dort vorbeigefahren, bevor ich hierherkam. Wenn das so ist, warum sollte ein 60 Quadratmeter großer Raum, wenn auch mit Schrägen, als Lager vorgesehen werden? Können Sie nicht jetzt als Bauherrin eingreifen?

Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld:

(fortfahrend)

Ich mache es vielleicht noch einmal deutlicher. Ich weiß nicht, von welchen Abstellräumen Sie reden. Tatsache ist, es gibt keinen Keller. In einem Keller werden in Jugendhäusern üblicherweise Spielgeräte, Stühle, Dinge, die man im Sommer für die Außenanlagen braucht und die im Winter eingelagert werden, Dekoration, die man über das Jahr braucht, und dergleichen mehr gelagert. Es gibt keinen Keller. Im Erdgeschoss gibt es ein Jugendcafé, eine Küche, ein Getränkelager, einen Mädchenraum, einen Computerraum, einen Trainingsraum, einen Mehrzweckraum, einen Technikraum, eine Werkstatt, einen Beratungsraum und ein Büro. Dazu kommen dann noch Toiletten und der Eingangsbereich. Welche Räume der Träger also nunmehr, wie Sie gesehen haben, in weitere Abstellräume umwidmen möchte, ist uns nicht bekannt.

Antragstellende Person(en): Stadtv. Grigorios Zarcadas