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Frage vom 29.01.2008, F 588
Bei einer Begehung der Kinderkrippe Regenbogen am 07.12.2007 durch FAG-Stadtverordnete und Mitglieder des Ortsbeirats 2 machte der Elternbeirat auf zahlreiche Brandschutzauflagen vom 10.09.2004 aufmerksam, die bisher nicht erfüllt wurden, sodass für die 80 Kinder - unser höchstes Gut! - eine unakzeptable Gefährdung fortdauert. Grundsätzlich stellt sich für Eltern und Personal die Frage, ob und wann für das Gebäude des Sozialrathauses Rohmerplatz 15 eine Grundsanierung oder ein Abriss und Neubau erfolgen.
Ich frage den Magistrat:
Wie ist der Sachstand?
Antwort des Magistrats:
Stadtrat Edwin Schwarz:
Frau Stadtverordnetenvorsteherin,
meine Damen und Herren,
Frau Stadtverordnete Becker!
Für die Sanierung der Liegenschaft Rohmerplatz 15 ist im Haushalt 2008 ein Betrag in Höhe von zirka 9,5 Millionen Euro, verteilt auf die Jahre 2008 bis 2011, veranschlagt. Die Stadtverordnetenversamm-lung wird den Haushalt voraussichtlich am 28.02.2008 beschließen. Sofern dann auch die Aufsichtsbehörde zustimmt, beginnen im Sommer 2008 detaillierte Planungen. Die Sanierungsmaßnahmen würden dann in den Jahren 2009 und 2010 durchgeführt werden. Mit der Beseitigung der wichtigsten Mängel aus den Brandverhütungsschauen hat das Liegenschaftsamt im November 2007 das Hochbauamt beauftragt. Die Durchführung soll im ersten Halbjahr 2008 erfolgen.
Stellvertretende
Stadtverordnetenvorsteherin
Alexandra Prinzessin von Hannover:
Es gibt eine Zusatzfrage von Frau Becker.
Stadtverordnete Gisela Becker, FAG:
(Zusatzfrage)
Danke für die Antwort, Herr Schwarz. Ich habe jetzt noch nicht verstanden, ob es einen Abriss und einen Neubau oder eine Grundsanierung geben wird.
Stadtrat Edwin Schwarz:
(fortfahrend)
Nach meinem Kenntnisstand gibt es eine Sanierung des bestehenden Gebäudes.
Antragstellende Person(en): Stadtv. Gisela Becker
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. Januar 2008 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.